An der Billigung des städtebaulichen Konzepts (ISEK) entzündete sich im Stadtrat eine heftige Diskussion. Streitpunkt ist unter anderem die Idee einer Veranstaltungshalle auf der Grünfläche hinterm alten Krankenhaus.
Andreas Oswald
Es ist kaum eine Woche her, als im Planungsausschuss mit Stolz die Fertigstellung eines Zwischenberichtes des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) verkündet wurde - und schon führt das weit über 100 Seiten dicke Ideenwerk zu heftigem Streit. Denn die Stadträte fühlen sich überfahren davon, dem Konzept ihre Zustimmung zu erteilen, wie es sich die Verwaltung und Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) gewünscht hätten.
Als erste meldet Anette Prechtel von den Grünen Protest an."Keine Billigung, nur eine Kenntnisnahme " des Konzeptes verlangt sie. Denn der Wunsch, das Papier vor dem Beschluss vier Wochen lang diskutieren zu können, sei nicht gegeben. Erst vor sechs Tagen habe man die gedruckte Fassung erhalten. "Der Zeitdruck sollte rausgenommen werden".
Falsche Weichenstellungen
Udo Schönfelder schließ sich Prechtel an. Man habe, so der CSU-Fraktionsführer, "falsche Weichenstellungen" in dem Konzeptpapier entdeckt - zum Beispiel die Ansiedlung einer Kulturhalle im ehemaligen Krankenhausgarten. Manfred Hümmer (FW) erklärt, er könne nur "Ja" zu einer Kenntnisnahme sagen, jedoch keiner Billigung zustimmen.
Thomas Werner (CSU) will von Kirschstein, der anfangs unnachgiebig auf eine Billigung drängt, wissen, ob überhaupt schon formgerecht ein Antrag auf Fristverlängerung an die Regierung ergangen sei - ansonsten würden alle Bemühungen des Bundestagsabgeordneten Silberhorn ins Leere laufen. Der Oberbürgermeister erklärt seinen Wunsch der Regierung mit der Billigung des Konzepte ein klares Signal zu geben - dies sei Voraussetzung für die Gewährung einer Fristverlängerung.
Angesichts des hartnäckigen Widerstandes der Stadträte schwenkt Kirchstein aber am Ende um und ändert die Beschlussvorlage in eine "Kenntnisnahme" des Berichtes.
Mit den Einzelheiten und der Priorisierung der Maßnahmen soll sich der Stadtrat in einer Sondersitzung im Oktober beschäftigen. Der Beschluss soll dann bis Jahresende der Regierung von Oberfranken zukommen.
