Gerold snater Im Königsberger Stadtteil Holzhausen wird zurzeit die Dorferneuerung durchgeführt. Dabei wird nicht nur das ehemalige Rathaus saniert, sondern auch das daneben liegende Areal als Dorfpla...
Gerold snater Im Königsberger Stadtteil Holzhausen wird zurzeit die Dorferneuerung durchgeführt. Dabei wird nicht nur das ehemalige Rathaus saniert, sondern auch das daneben liegende Areal als Dorfplatz neu gestaltet. Diese Maßnahme wird vom Amt für Ländliche Entwicklung bezuschusst.
Nach Auskunft der Direktion dieses Amtes ist es grundsätzlich möglich, zu einer Einzelmaßnahme wie dem Dorfplatz und dem Rathaus in Holzhausen auch Maßnahmen Privater in der näheren Umgebung zuzuordnen. Die Gemeinde muss aber den Antrag auf Erweiterung des Förderbereichs stellen, damit eine Prüfung und gegebenenfalls die Erweiterung erfolgen kann. Die Hauptmaßnahme und die Erweiterungen sind zudem zeitlich miteinander verbunden; das betrifft vor allem die Beantragung und Umsetzung der zusätzlichen Maßnahmen. Das heißt, dass solche zusätzlichen privaten Maßnahmen innerhalb des Zeitbereichs der Hauptmaßnahme beantragt und abgewickelt werden müssen. Die Erweiterung auf private Maßnahmen wird als eigenständiges Projekt nach den Vorgaben geprüft und möglicherweise bezuschusst. So weit die Theorie.
In Holzhausen hat ein Anlieger den Antrag gestellt, für die Erneuerung seiner Toranlage die für eine Bezuschussung erforderliche Erweiterung des Fördergebiets zu beantragen. Er ist Nachbar zum Dorfplatz, und die Toranlage liegt direkt am neu gestalteten Zugangsweg zum Platz von der Rathausstraße aus.
Der Geschäftsleiter der Königsberger Stadtverwaltung, Johannes Mücke, stellte in der Sitzung anhand von Bildern und einer Skizze die beabsichtigte Neugestaltung der Toranlage vor, wobei noch einmal betont wurde, dass eine private zuschussfähige Maßnahme im Zeitrahmen der Dorferneuerung ausgeführt werden muss. Außerdem müssen die Kosten dafür allein durch den privaten Antragsteller getragen werden.
Nach kurzer Diskussion, in der herausgestellt wurde, dass bis zum Ende der Maßnahme in Holzhausen auch für weitere entsprechende Projekte im Umgriff des Rathauses und des Dorfplatzes Zuschüsse beantragt werden können, stimmte der Stadtrat einmütig der Erneuerung der Toranlage in direkter Nachbarschaft des Dorfplatzes und als Abschluss der neuen Zufahrt zu. Das Gremium beauftragte die Verwaltung, einen entsprechenden Antrag auf Erweiterung des Fördergebietes in Holzhausen zu stellen.
Datenschutz
Die den Stadtratsmitgliedern vorliegende geänderte Fassung der Zweckvereinbarung für einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten von Gemeinden und Städten im Landkreis wurde einstimmig in der vorgelegten Form gebilligt und beschlossen. Erster Bürgermeister Claus Bittenbrünn wurde beauftragt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Auf dem Gebiet des Datenschutzes wollen der Landkreis sowie die 26 Städte und Gemeinden im Landkreis zusammenarbeiten.
Stadtrat Markus Geuß berichtete von der Begehung des Waldausschusses der Stadt Mitte Juli im Königsberger Wald mit Revierförster Patrick Valtenmeier. Dieser erläuterte vor Ort die für Frühjahr 2021 geplanten Maßnahmen auf den Pflanz- und Naturverjüngungsflächen. Er wies darauf hin, dass die in den verschiedenen Gebieten zur Pflanzung vorgesehenen Baumarten auf Grundlage der Standortkarten in Zusammenarbeit des Revierförsters mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ausgewählt wurden. Wichtig sei dabei die Beachtung der jeweiligen Bodenbeschaffenheit, erfuhr der Stadtrat. Die Pflanzarbeiten erfolgen durch Forstunternehmen aber erst im Frühling - aufgrund der besseren Wachstumsprognose.
