andreas Lösch

Betrachtet man die Entwicklung der Haßberg-Kliniken der vergangenen Jahre, trifft es die Beschreibung des Landrats ganz gut: Als "Fass ohne Boden" bezeichnete Wilhelm Schneider (CSU) die Situation in Hinblick auf die Millionen-Defizite, die das Kommunalunternehmen seit Jahren verursacht. Man gleicht in dem einen Jahr Verluste aus, damit der Betrieb weitergehen kann, und im Jahr darauf muss man bangend zuschauen, wie sich die Misere wiederholt.
Das belaste die Kommunen massiv: "Jedem von uns muss klar sein, dass ohne die wirtschaftliche Schieflage der Haßberg-Kliniken eine Senkung der Kreisumlage um mindestens drei Prozentpunkte zugunsten unserer Kommunen möglich wäre", sagte der Landkreis-Chef bei der gestrigen Sitzung des Kreistages im Landratsamt in Haßfurt. Stattdessen schlug Schneider vor, den sogenannten Kreisumlagehebesatz um 0,2 Prozentpunkte auf 47 Prozent anzuheben.
In der Woche vor Weihnachten ging es im Kreistag um den Haushaltsplan für 2017, der Landrat warb um die Zustimmung der Kreisräte. Die jeweiligen Fraktionsvertreter der acht ins Gremium gewählten Parteien und Wählergruppen gaben traditionell noch ihren (weniger scharfen) Senf dazu und anschließend grünes Licht.


Keine Besserung in Sicht

Keineswegs waren die Krankenhäuser das einzige Thema bei den Haushaltsreden, aber doch ein gewichtiges. Deswegen eine kurze Zusammenfassung der Lage: Seit 2012 haben das Haupthaus in Haßfurt sowie die zwei weiteren Standorte Ebern und Hofheim zusammen immer rote Zahlen geschrieben, bis 2014 häuften sich so Verluste von insgesamt 3,6 Millionen Euro an. Dazu kommen die insgesamt knapp sechs Millionen Euro Miese aus den Jahren 2015 und 2016. Weiterhin geht es um Liquiditätssicherung, Kredite und Investitionen, alles zu dem Zweck, die medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum zu sichern. Um Fachärzte vor Ort zu haben, hat der Landkreis zudem Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Haßfurt und Ebern sowie dazugehörige Filialen im Landkreis geschaffen, auch hier stehen dem Haushaltsplan zufolge wichtige, aber kostenintensive Investitionen an.
Bezogen auf die Krankenhäuser sagte der Landrat unmissverständlich, dass es mit kleinen Korrekturen oder Beschwichtigungen nicht getan ist: "Uns ist allen bekannt, dass ohne eine strukturelle Veränderung das Defizit der Kliniken und damit die Belastung für den Landkreis und seine Kommunen jährlich zunehmen wird und kaum mehr finanzierbar ist." Schneider weiter: "Wir arbeiten hier an einem mühsamen und langwierigen Prozess, in dem unangenehme Entscheidungen anstehen."
Günther Geiling, Fraktionsvorsitzender der CSU, erklärte zum Haushaltsplan, dass diese Vorlage wegen "unserer angespannten Finanzlage und unserer Sorge um unsere gesundheitliche Versorgung" zwar "sicher nicht leicht" gewesen, aber dank guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen die Situation keineswegs aussichtslos sei. Man müsse aber in einigen Bereichen sehr genau hinschauen und immer wieder überprüfen, ob eine getätigte Investition sinnvoll war. Keineswegs dürfe man Investitionen scheuen, jedoch sollten diese regelmäßig daraufhin überprüft werden, ob sie einen Mehrwert gebracht haben. Dies bezog Geiling in erster Linie auch auf Personalstellen, die mit zeitlich begrenzten Fördermitteln geschaffen wurden.
Letzteren Punkt sprach auch Jürgen Hennemann als Fraktionsvorsitzender der SPD an und stimmte Geiling zu, dass bei solchen Stellen ein "Mehrwert" erkennbar sein müsse. Und: Die derzeitigen Defizite der Haßberg-Kliniken und darauf bezogen die Aussichten für die weiteren Jahre bezeichnete er als "dramatisch". Hier müsse gegengesteuert werden. "Diese Debatte werden wir im nächsten Jahr führen müssen."
Für die Freien Wähler sprach Birgit Bayer, für die Junge Liste Holger Baunacher. Rita Stäblein nahm für die Grünen Stellung, Kurt Sieber für die FDP. Klemens Albert sprach für die ÖDP und Sabine Schmidt für das Linke Bündnis Haßberge.


Ergebnis- und Finanzhaushalt

Laut Kreiskämmerei ergibt sich gemäß der Doppik für 2017 ein Haushaltsplanentwurf mit einem Saldo von 3000 Euro im Ergebnishaushalt (Ertrag in Höhe von 72 505 400 Euro minus Aufwand in Höhe 72 502 400 Euro) sowie ein Finanzhaushalt mit einem Saldo von 2700 Euro (Einzahlungen in Höhe von 80 067 700 Euro minus Auszahlungen in Höhe von 80 065 000 Euro).