Hohe Steuereinnahmen und kein neuer Kredit - Rödental geht es gut

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Artikel von:
Rainer Lutz

Es ist ein Haushalt, der in Rekordzeit vorberaten und im Senat einstimmig befürwortet wurde. So ein Haushalt lässt keinen Hagel der Kritik erwarten, wenn er dem Gesamtstadtrat zur Abstimmung vorgelegt...

Es ist ein Haushalt, der in Rekordzeit vorberaten und im Senat einstimmig befürwortet wurde. So ein Haushalt lässt keinen Hagel der Kritik erwarten, wenn er dem Gesamtstadtrat zur Abstimmung vorgelegt wird. So war es denn auch fraktionsübergreifendes Lob, das Kämmerin Karin Beier für das Zahlenwerk erntete. Das Ergebnis der Abstimmung fiel folgerichtig einstimmig aus.

Was die Beratungen "entspannt wie nie" ausfielen ließ, wie FW-Fraktionsvorsitzender Joachim Lieb es beschrieb, lässt sich in Zahlen ausdrücken, die sich seit Jahren positiv entwickeln - oder in einem Satz zusammenfassen, wie es Lieb tat: "Wir mussten nichts streichen und haben noch mehr als eine Million in die Rücklagen stecken können."

Nicht nur CSU-Fraktionsvorsitzender Elmar Palauneck wusste zu würdigen, dass 250 000 Euro mehr eingesetzt werden sollen, um die Gemeindestraßen zu reparieren.

Und nicht nur SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Lesch lobte den Umstand, dass auf eine neue Kreditaufnahme verzichtet wurde.

Ulrich Leicht, Fraktionschef der Grünen, sprach wie jedes Jahr als Letzter. Dass er anders als seine Vorredner auf ein Manuskript verzichtete, erklärte er zum einen damit, dass alle Zahlen ja schon mehrfach genannt wurden. Er plädierte daher einmal mehr, bei allem Handeln der Stadt auch stets zu berücksichtigen, dass Flächen an die Natur zurückgegeben werden, wo sie sich ohne Einfluss des Menschen entwickeln kann.

Alles Freude und Sonnenschein also? Nicht ganz. Hatte die Stadt in den vergangenen Jahren darauf verzichtet, Steuern zu erhöhen, kam sie diesmal nicht um diesen Schritt herum. Es war eine Auflage der Regierung, die Grundsteuer B so zu erhöhen, dass die über dem Landesdurchschnitt liegt. Andernfalls wären der Stadt die Stabilisierungshilfen gestrichen worden. Geld, das sie gut gebrauchen kann. Der Steuer lag seit 2003 ein Hebesatz von 340 Prozent zugrunde. Er wurde jetzt auf 380 angehoben. Für Besitzer eines Einfamilienhauses eine Erhöhung um etwa 30 Euro, wie Karin Beier vorrechnete.

Erfreulich für die Finanzpläne Rödentals sind die Steuereinnahmen. Zugpferd ist dabei stets der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer. 7,475 Millionen Euro sind es nach Mitteilung des statistischen Landesamtes, mit denen die Kämmerin rechnen kann. Die Stadt hat in diesem Haushalt die bisher höchsten Steuereinnahmen verbuchen können, wie Joachim Lieb feststellte. Und im Gesamtvolumen mit fast 40 Millionen Euro ihren bisher drittgrößten Haushalt.

Steigende Steuer- und Umlagekraft sollte doch Grund zur Freude sein. Es gibt aber auch eine Schattenseite. Blickt Karin Beier nämlich auf das kommende Jahr, dann muss sie warnen: "Die im Haushaltsjahr 2021 erhaltenen sehr erfreulichen Gewerbesteuereinnahmen wirken sich im Haushaltsjahr 2023 negativ auf den Finanzausgleich aus." Im Klartext: Die Stadt wird weniger Schlüsselzuweisungen aus der Kasse des Freistaates bekommen. Gleichzeitig wird sie mehr Geld als Umlage an den Landkreis abführen müssen. Die Kreisumlage ist derzeit mit 40 Prozentpunkten angesetzt und ein Punkt macht in diesem Haushalt für Rödental 152 392,50 Euro aus. Auch ohne, dass der Hebesatz von 40 Punkten erhöht wird, wird der Landkreis 2023 deutlich mehr Geld von Rödental haben wollen.