Wegen Corona mussten in den vergangenen Jahren die traditionellen kommunalpolitischen Seminare für Stadträte , Verwaltungsmitarbeiter und politisch interessierte Bürger aus Höchstadt, Kranichfeld und Diemelstadt in der Fortbildungsstätte „ Kloster Banz “ ausfallen. Im Januar haben sich nun 25 Vertreter der drei Kommunen wieder zur Fortbildung und zum Erfahrungsaustausch unter der ehrenamtlichen Leitung des Höchstadters Gerhard Schlee getroffen.

Ein wichtiger Programmpunkt war die Wiederbelebung der Partnerschaftsaktivitäten. Den ersten Teil des Wochenendseminars bestritt der ehemalige Hofer Bürgermeister Harald Fichtner, der aufgrund vieler praxisbezogener Fälle das eigentlich trockene Thema Kommunalrecht gut rüberbrachte. Als Jura-Dozent der bayerischen Beamtenfachschule (Hof) beantwortete er Zwischenfragen und motivierte auch für Diskussionen. Die waren auch deshalb lehrreich, weil zum Beispiel das Kommunalrecht in Thüringen, Hessen und Bayern nicht identisch ist. So werden in Hessen die Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen von gewählten Vertretern und nicht vom Bürgermeister geleitet. Das aktuelle Thema der Stromversorgung wurde ebenfalls beleuchtet.

Verantwortung bei Schäden

Man stellte fest, dass die Gemeinden von den Versorgern unter Druck gesetzt worden seien. Auch die Verantwortung des Bürgermeisters für mögliche Schadensfälle wurde besprochen. Ein Beispiel ist die mögliche Eilentscheidung bezüglich der eventuellen Schließung von Eishallen, wenn durch starke Schneefälle die Tragkraft gefährdet ist.

Im weiteren Verlauf stellten Bürgermeister Elmar Schröder (Diemelstadt), Jörg Bauer (Kranichfeld) und Gerald Brehm ihre Kommunen und aktuelle Probleme vor. Schröder hat massiv mit dem demographischen Wandel zu kämpfen, Bauer ist seit Juli der neue hauptamtliche Bürgermeister und will die Städtepartnerschaften, ebenso wie Gerald Brehm , wieder beleben. So erhalten beide Partnerkommunen beim kommenden Altstadtfest die Möglichkeit, sich in Höchstadt zu präsentieren.

Es soll ein Arbeitspapier mit dem Moderator Gerhard Schlee entwickelt werden. Darin sollen mögliche Aktivitäten der Kommunen dargestellt werden, die zu einer Belebung der historischen Partnerschaft führen. Das kommunalpolitische Seminar soll in einem zweijährigen Rhythmus fortgesetzt werden.

Das Programm wurde für den Besuch der prächtigen Basilika Vierzehnheiligen unterbrochen. Besuche in der Wallfahrerwirtschaft „Alte Klosterbrauerei“ sowie im Keller des Klosters Banz belebten zudem den Erfahrungsaustausch.

Es war erfreulich, dass trotz der unterschiedlichen politischen Heimat der Seminarteilnehmer der sachliche Informationsaustausch im Mittelpunkt stand. Klaus Strienz