Aurachtal will an Bürgerfragestunden grundsätzlich festhalten

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Verena Stephan

Ein Punkt beschäftigte den Aurachtaler Gemeinderat in der letzten Sitzung besonders: die Bürgerfragestunde. Direkt zu Beginn sah sich Bürgermeister Kl...

Ein Punkt beschäftigte den Aurachtaler Gemeinderat in der letzten Sitzung besonders: die Bürgerfragestunde. Direkt zu Beginn sah sich Bürgermeister Klaus Schumann (ÜWB) gezwungen, ein Statement zu diesem Thema abzugeben. „Es hält sich ja hartnäckig das Gerücht, dass die Bürgerfragestunde abgeschafft wurde, weil es da immer so viel Gegenwind für mich als Bürgermeister gab“, erklärte das Gemeindeoberhaupt den anwesenden Räten und Bürgern , „das ist natürlich nicht der Fall, das möchte ich gern klarstellen.“

Schumann erläuterte weiterhin, dass die Fragestunde nicht „abgeschafft“, sondern aufgrund der Pandemie „ausgesetzt“ geworden sei. Die Verwaltung sei angehalten, möglichst kurze Sitzungen abzuhalten und die Teilnehmerzahl wo möglich zu reduzieren.

Alle Bürger von Aurachtal hätten ein Recht auf Informationsfreiheit , deshalb fänden die Sitzungen grundsätzlich öffentlich statt. Doch dieses Recht der Öffentlichkeit bei Gemeinderatssitzungen sei nicht mit Redefreiheit gleichzusetzen, so sei es auch in den Gesetzestexten nachzulesen. Die Entscheidung, eine solche Fragestunde einzuführen, wurde 2014 getroffen, um den Bürgern entgegenzukommen, ist aber kein „Muss“ für die Tagesordnung .

Aufgrund der hohen Inzidenzwerte hatte die Verwaltung Aurachtal die Bürgerfragestunde auch im Mai aussetzen wollen, wie bereits im Januar, März und April. „Im Februar waren die Werte deutlich niedriger, deshalb konnten wir da die Bürger zu Wort kommen lassen“, verteidigte Schumann seinen Standpunkt.

Gemeinderat Jan Heller ( CSU ) gab sich damit nicht zufrieden: „Heute sind wieder viele Bürger trotzdem hier in der Turnhalle erschienen, die sollten auch die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen zu äußern.“ Er stellte einen Antrag, die Bürgerfragestunde doch noch auf die Tagesordnung zu setzen, welcher mit 10 zu 6 Stimmen befürwortet wurde.

Verzögerungen machen Ärger

Am Ende zeigte sich, dass eher „viel Wirbel um nichts“ gemacht worden war, da von den vielen anwesenden Bürgern nur eine einzige Frage vorgebracht wurde, nämlich die nach dem Baubeginn der Gebiete Neundorf Ost und West. „Wenn alles nach Plan läuft, sind wir im Herbst mit Neundorf Ost fertig, und starten mit West, das dann auch noch mal ein Vierteljahr dauert“, gab der Bürgermeister hier als Antwort. Gemeinderat Siegfried Wagner (ÜBW) machte den wartenden Bauherren zusätzlich Hoffnung: „Ich wohn’ ja gegenüber und gestern kamen die ersten Lkw, es geht also los.“

Die Baugebiete Neundorf und Ackerlänge beschäftigen die Gemeinde schon lange, da es immer wieder zu Komplikationen kam und der Baubeginn einige Jahre lang immer weiter nach hinten verschoben werden musste. Diese Problematik sprach auch der CSU-Ortsvorsitzende, Jan Heller, an.

Mit den Worten „Es ist einfach unsere Aufgabe, auch mal was Negatives zu sagen“ kritisierte er die jahrelangen Verschiebungen der Projekte, die jetzt dazu geführt hätten, dass die Fördergelder nicht mehr zur Verfügung stünden. „Das sind knapp 50 000 Euro, die den Bauherren jetzt fehlen, das entscheidet für den ein oder anderen beispielsweise, ob ein Keller gebaut wird oder nicht, und das kann nicht sein.“ Schumann betonte, dass niemand diese extremen Verzögerungen erwartet oder gewollt habe. Man hätte mit einem vereinfachten Bauverfahren gerechnet und etwaige Komplikationen nicht voraussehen können.

Glasfaserausbau bis 2023

Mit Blick auf die Zukunft tut es Aurachtal der Nachbargemeinde Oberreichenbach gleich und strebt den Glasfaserausbau durch die „Deutsche Glasfaser “ an, der bis Anfang 2023 fertiggestellt werden soll. Schwierig wird sich hier die Anbindung der einzelnen Höfe und Weiler gestalten, die um Aurachtal doch recht zahlreich vertreten sind. Hier will die Deutsche Glasfaser einzelne Betroffene nicht fallen lassen, sondern mit Fördermitteln eine Lösung finden.