Die Marktgemeinde freut sich über sprudelnde Steuereinnahmen und übernimmt sich bei Investitionen nicht.
Von einer Haushaltsberatung in öffentlicher Sitzung des Marktgemeinderates kann eigentlich keine Rede sein: Der Etat für 2018 war in Sitzungen des Hauptverwaltungsausschusses durchgekaut und abgerundet worden, so dass der Tagesordnungspunkt in einer knappen halben Stunde abgewickelt war. Zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl wurde das Budget mit einem Gesamtvolumen von 37,65 Millionen Euro ohne Gegenstimme verabschiedet.
Erfreuliche Kunde: Hirschaid geht es dank sprudelnder Steuereinnahmen wieder besser als in den Vorjahren und übernimmt sich bei den Investitionen nicht. Eine Kreditaufnahme ist heuer nicht vorgesehen, die Steuerhebesätze bleiben bei 360 Prozent. Kämmerer Christian Kropfelder erhielt daher von allein Seiten Beifall für sein Zahlenwerk.
Gemäß dem Haushaltsentwurf erhöht sich der Verwaltungshaushalt in diesem Jahr um 19,4 Prozent auf 29,95 Millionen Euro. Die stetig steigende Einkommensteuerbeteiligung ist mit 7,8 Millionen Euro die größte Einnahme des Verwaltungshaushalts. Dank erheblicher Nachzahlungen erhöht sich das Gewerbesteueraufkommen von 3,8 auf 6,2 Millionen Euro. Weitere wichtige Einnahmen sind die staatlichen Betriebskostenzuschüsse zu den Kindergärten (2,25 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisung (1,83 Millionen Euro) sowie die Grundsteuern A und B (1,43 Millionen Euro). Je rund eine Million Euro nimmt die Gemeinde an Wasserverbrauchs- und Abwassergebühren ein. Auf der Ausgabenseite ragt die Kreisumlage mit 5,28 Millionen Euro heraus. Die Kindergärten schlagen mit 4,9 Millionen Euro zu Buche, die Gemeindeverwaltung kostet 2,3 Millionen Euro.
Frankenlagune mit Defizit
Das Erlebnisbad Frankenlagune weist ein Defizit von rund 1,3 Millionen Euro aus, für die Schulen und Schulverbände müssen 1,74 Millionen Euro aufgebracht werden. Eine Million verschlingt der Straßenunterhalt. Bei der Abwasserbeseitigung entstehen Mehrausgaben von rund 300 000 Euro und in der Wasserversorgung fehlt gar eine halbe Million. Für Investitionen in die Schulen und Schulverbände werden 350 000 Euro bereitgestellt.
Im Umfang von 874 500 Euro werden Schulden getilgt. Am Jahresanfang beliefen sich die Schulden der Marktgemeinde auf 6,99 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Hirschaid mit 527 Euro liegt unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen (686 Euro pro Einwohner). Fürs nächste Jahr kündigte der Kämmerer einen Kreditbedarf in Höhe von 3,75 Millionen Euro an, um bei anstehenden Investitionen die hohen staatlichen Fördermittel in Anspruch zu nehmen.
Schon eingangs der Beratung hatte Bürgermeister Klaus Homann (CSU) berichtet, dass bei 80-prozentiger Bezuschussung durch den Staat die Schulsanierung näher rücke. Dabei geht es um Ausgaben von rund 4,5 Millionen Euro. Jeweils über sechs Millionen Euro werden mittelfristig für Straßenbau und Wasserversorgung benötigt, kündigte Homann an. Knapp sechs Millionen Euro Kosten entstünden der Marktgemeinde im Zusammenhang mit dem Ausbau der ICE-Strecke. Anders als von SPD-Rat Josef Haas befürchtet, werde die Gemeinde nicht für den finanziellen Mehrbedarf beim Lärmschutz entlang der Ausbaustrecke herangezogen werden , versicherte der Bürgermeister.
Dass sich die Deutsche Bahn die Lärmemission mit Hilfe des fragwürdigen Schienenbonus schönrechnet, nannte Haas ein "vollkommenes Versagen", und Kurt Barthelmes von der WG Regnitzau kommentierte knapp: "skandalös!"
