Gemeinderäte in Marktschorgast befassten sich mit dem Haushalt. Bei der Grundsteuer liegt der Markt unter, bei den Pro-Kopf-Schulden über dem Landesdurchschnitt.
Es war vermutlich der letzte Haushalt, den Norbert Müller am Donnerstag dem Marktgemeinderat zur Verabschiedung vorlegte. Der Kämmerer geht mit Ende dieses Jahres in den Vorruhestand.
Das Zahlenwerk hat ein Gesamtvolumen von 4,3 Millionen Euro und schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2 915 409 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1 421 514 Euro ab.
Zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögenshaushalt ist aller Voraussicht nach die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 250 000 Euro notwendig. Bürgermeister Hans Tischhöfer (FW) sprach von einer Einmütigkeit, die beim Erstellen des Zahlenwerks quer über alle Fraktionen herrschte.
Grundsteuer macht Sorgen
Diese Einmütigkeit spiegelte sich auch bei der Verabschiedung des Zahlenwerks wider, die einstimmig erfolgte.
Einziger Wermutstropfen: Die Grundsteuer A und B musste von bisher 280 Punkten auf künftig 320 Punkten angehoben werden. Tischhöfer hielt die Anhebung der Sätze bei den land- und forstwirtschaftlichen sowie den allgemeinen Wohnbau- und Gewerbegrundstücken für unumgänglich.
Das Gesamtvolumen des Haushalts 2016 lag um knapp 15 Prozent höher als im Vorjahr. Wie Tischhöfer ausführte, nehmen die Steuern und allgemeinen Zuweisungen mit 1 636 600 Euro den Hauptanteil der veranschlagten Einnahmen im Verwaltungshaushalt ein. Die größten Einnahmebrocken bilden die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 600 000 Euro und die Gewerbesteuer mit 500 000 Euro.
Die Einnahmen aus den kostenrechnenden Einrichtungen mit der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung werden mit 356 000 Euro erwartet. Weitere Einnahmen bilden die Mieten und Pachten mit immerhin 247 750 Euro.
"Sind wir froh, dass alle unsere gemeindlichen Wohnungen belegt sind", sagte der Bürgermeister.
Die Personalkosten schlagen mit 559 619 Euro zu Buche. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand liege bei 979 400 Euro und der Personalkostenzuschuss für den Kindergarten bei 300 000 Euro. Dem Vermögenshaushalt kann nach den derzeitigen Zahlen ein Betrag von 255 542 Euro zugeführt werden.
Unter Berücksichtigung der Investitionszulage des Freistaates Bayern errechnet sich für 2016 eine freie Finanzspanne für die Marktgemeinde Marktschorgast von 285 924 Euro.
Hoher Pro-Kopf-Schulden-Stand
Zum Schuldenstand des Marktes merkte Tischhöfer an, dass dieser nach der Darlehensaufnahme von 250 000 Euro auf 1,9 Millionen zum Jahresende 2016 anwachsen werde. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird dann bei 1355 liegen.
Der Landesdurchschnitt liege bei 699 Euro.
Für die CSU-Fraktion würdigte Fraktionssprecher Marc Benker die Zusammenarbeit im Finanzausschuss. Für bedauerlich hielt Benker die Anhebung der Hebesätze bei der Grundsteuer A und B, doch der Schritt wurde vorgegeben. Was die Höhe der Kreisumlage mit 677 000 Euro betreffe, hat er eine andere Sicht: "Wir profitieren als Gemeinde auch von diesen Ausgaben."
Im Verwaltungshaushalt fallen neben den Personalkosten und der Kreisumlage der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand ins Auge, der bei nahezu einer Million Euro angelangt ist.
Gemeinderat Ottmar Popp stellte für die Fraktion der Freien Wähler fest, dass sich der Verwaltungshaushalt 2016 an den Zahlen der Vorjahre orientiere. Dennoch habe man nach Einsparungen oder Mehreinnahmen gesucht.
So wurden die Pachtgebühren bei landwirtschaftlichen Grundstücken auf die derzeit üblichen Sätze angehoben.
Dennoch liege man mit künftig 320 Punkten immer noch weit unter dem Landesdurchschnitt, der bei der Grundsteuer A bei 356 und der Grundsteuer B bei 340 Punkten liege. Damit erziele die Marktgemeinde Mehreinnahmen in Höhe von 21 000 Euro. Im Vermögenshaushalt bildet der Breitbandausbau mit geplanten 500 000 Euro die Hauptausgabe, dabei verbleiben bei der Gemeinde lediglich 50 000 Euro. Popp gab bekannt, dass die LfA Förderbank Bayern für diese Maßnahmen den Kommunen zinslose Kredite gewährt. Für wichtig hielt Popp die Sanierung des Wasserhochbehälters am "Steinhügel": "Damit sind dann unsere Wasserhochbehälter nach Pulst und Kapellenberg auf den aktuellen Stand der Technik gebracht."
Mit der Verschuldung komme die Gemeinde in eine beträchtliche Höhe.
Einziger Lichtblick sei die Niedrigzinsphase. Zweiter Bürgermeister Nikolaus Ott (SPD) machte deutlich, dass man in den Etatberatungen nicht nur an das Zahlenwerk gedacht habe, sondern damit auch die damit verbundenen Problemstellungen angesprochen habe.
Hinsichtlich des ISEK-Programmes sei man dabei, in die Zielgerade einzulaufen. Als erfreulich beurteilte Ott die relativ hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 255 542 Euro: "Damit können wir relativ gelassen reagieren und der Kredit mit 250 000 Euro ist aufgrund der Finanzkraft unserer Gemeinde kein Problem." Zweiter Bürgermeister Ott hielt weitere Schritte bei der Erschließung von Gewerbeflächen für notwendig.
Für wichtig hielt Ott die Erstellung eines Personalkonzepts.
Kritisch sah er hingegen die von der CSU vorgeschlagene Aufnahme von 20 000 Euro für den Anschluss von gemeindlichen Grundstücken an das Nahwärmenetz.
Sonstige Themen im Haushalt
Pfarrer Achim Baltruschat dankte dem Marktgemeinderat für die Gewährung eines Zuschusses über 10 000 Euro für die Sanierung der Dreifaltigkeitskirche.
Bürgermeister Tischhöfer stellte dem Gemeinderat den neuen Bundesverkehrswegeplan vor. Das Gremium verständigte sich darauf, dass sich der Entwicklungsausschuss mit dem Plan beschäftigen werde.
