Keinen neuen Verkehrslandeplatz, keine Bahnunterführung in Creidlitz: Dass die Grünen im Stadtrat diese geplanten Baumaßnahmen ablehnen, ist nicht neu. Neu ...
Keinen neuen Verkehrslandeplatz, keine Bahnunterführung in Creidlitz: Dass die Grünen im Stadtrat diese geplanten Baumaßnahmen ablehnen, ist nicht neu. Neu ist indes, dass die Grünen ausdrücklich beklagen, dass der Stadtrat als Ganzes kaum Einblick in die Finanzplanung der städtischen Eigenbetriebe hat.
"Bei SÜC, CEB, Wohnbau, dem Landestheater, Kongresshaus und so weiter entscheidet allein der jeweilige Aufsichts- beziehungsweise Verwaltungsrat", schreibt Wolf-Rüdiger Benzel, Fraktionssprecher der Grünen, in einer Pressemitteilung. Die Stadtratsmitglieder in diesen Kontrollorganen würden der Verschwiegenheitspflicht unterliegen: "Der Stadtrat als Ganzes hat hier nur wenig Einflussnahme auf die Finanzmittelplanung, weil keine Transparenz gegeben ist. Auch die Öffentlichkeit Coburgs bleibt außen vor.
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Hier besteht unbedingter Handlungsbedarf."
Wenn schon die Stadt sparen müsse, dann sollten auch die städtischen Betriebe sie dabei unterstützen. Vor diesem Hintergrund sei nicht zu verstehen, "dass zum Beispiel die SÜC bei einem städtischen Sparhaushalt eine neue Sauna-Anlage in Millionenhöhe im Hallenbad Aquaria bauen will".
Gewerbesteuer erhöhen?
Investitionen wie ein neuer Verkehrslandeplatz bei Neida und die Bahnunterführung in Creidlitz sind für die Grünen schlicht überflüssig. Der Verkehrslandeplatz auf der Brandensteinsebene könne weiterhin für den Flugbetrieb ausreichen, behauptet Benzel.
Eine Bahnunterführung in Creidlitz stehe im Moment ohnehin "in weiter Ferne". Benzel verweist auf die laufende Normenkontrollklage einer Creidlitzerin gegen den Bebauungsplan für die Straße sowie die Tatsache, dass das Eisenbahnbundesamt für die Umgestaltung der Bahnanlagen ein Planfeststellungsverfahren einleiten will. "Weitaus vordringlicher ist für Creidlitz der Erhalt der Grundschule und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums."
Ohnehin könne die Stadt Investitionen nur noch über Kredite finanzieren, weil die Rücklagen, die vor einigen Jahren 120 Millionen Euro betrugen, fast aufgezehrt sind. Weil Coburg von der Substanz lebt, muss bei den laufenden Ausgaben gespart werden. "Zwar wurde die Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers beauftragt, für 150 000 Euro den Stadtrat hierbei zu unterstützen, doch das Ergebnis des Gutachtens war alles andere als hilfreich", schreibt Benzel.
Benzel schließt auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer nicht aus: Die sei "nur legitim", wenn die Stadt ihre Hausaufgaben gemacht hat. red
