Ohne Kreditaufnahme hat der Gräfenberger stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die Entscheidung fiel einstimmig. Ferner konnte der Schu...
Ohne Kreditaufnahme hat der Gräfenberger stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Die Entscheidung fiel einstimmig.
Ferner konnte der Schuldenstand verringert werden. "Die zurückliegenden Jahre verschafften uns einen finanziellen Spielraum. Die Haushaltsplanung gehen daher leichter von der Hand", sagte Werner Wolf (FW).
Allerdings werde in den nächsten Jahren die Entscheidung über jedes Projekt von der Finanzierbarkeit abhängig gemacht werden. Vor allem dann, wenn eine Kreditaufnahme damit verbunden sei. Schon im nächsten Jahr aber muss eine Million Euro aufgenommen werden, um die hohen Tilgungsraten schultern zu können. Wolf sieht im Haushalt durchaus Einsparpotenzial, bei der Sanierung des Gräfenberger Kindergartens beispielsweise.
In der Finanzplanung steht hier ein Zuschuss in Höhe von 385 000 Euro.
Allerdings sei aus dem Jahr 2014 noch ein Haushaltsausgaberest von 50 000 Euro übrig, der unbedingt angerechnet werden müsse. Somit wären nur noch 335 000 Euro zu finanzieren.
Nicht in Stein gemeißelt
Außerdem glauben die Freien Wähler, dass die Sanierung oder der Neubau des Kindergartens 2017 nicht vollständig abgeschlossen werden kann, so dass ein Restbetrag von 100 000 Euro in die Finanzplanung 2018 übernommen werden könne. Dies würde die Kreditaufnahme um 150 000 Euro drücken. "Die Finanzplanung für die nächsten Jahre ist nicht in Stein gemeißelt", sagte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD).
Auch die CSU hält das finanzielle Tief oberflächlich betrachtet für überwunden. Der Schein aber trüge, angesichts der anstehenden Neuverschuldung, die ab dem Haushaltsjahr 2017 wieder anstehe.
"Wie kommt es zur derzeit guten Haushaltslage? Wer ist dafür verantwortlich, bei wem sollen wir uns bedanken?", fragte Hans Derbfuß (CSU).
Dem Freistaat sei Dank
Die Antwort gibt er selbst: Beim Freistaat Bayern, der heuer nochmals 300 000 Euro Strukturhilfe zuführe. Derbfuß bemängelte, dass eine Million Euro Haushaltsrest, die für 2015 eingeplant gewesen sind, erst 2016 erscheinen.
"Viele Maßnahmen wurden, obwohl sie im Haushalt eingestellt waren und die Mittel bereit gewesen wären, nicht verwirklicht", monierte Derbfuß. "Fehlte dazu der Wille, der Mut oder das persönliche Engagement?", wollte er wissen. Es fehlte an allem, fügte er an.
Dabei kritisierte Derbfuß auch, dass zwar immer die Rede von einem schlagkräftigen Bauhof auf VG-Basis die Rede war, sich die zur VG gehörende Gemeinde Weißenohe nun aber mit Igensdorf mit dem Ziel eines gemeinsamen Bauhofs verbündet hat.
Das schwäche die VG. "Da hat der jetzige VG-Vorsitzende auf ganzer Linie geschlafen", sagte Derbuß in Richtung Bürgermeister Nekolla.
Doch es gab auch positive Stimmen, die auf die umgesetzten gelungenen Maßnahmen hinwiesen. So die SPD selbst, aber auch die GBL, die vor allem die Sanierung des Sportplatzes in der Grundschule, die Weichenstellungen für die offene Ganztagesschule und der Sanierung des Kindergartens und die Dorferneuerung Sollenberg als positive Beispiel nannte.
