Ab 11 Uhr am heutigen Freitag werden die meisten Oberbürgermeister und Landräte in Bayern nicht erreichbar sein: In einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Bundeskanzlerin Angel...
Ab 11 Uhr am heutigen Freitag werden die meisten Oberbürgermeister und Landräte in Bayern nicht erreichbar sein: In einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) können sie die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen mit den maßgeblichen Politikern diskutieren.
Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) befindet sich laut seinem Sprecher Louay Yassin zwar in Urlaub, will aber trotzdem an dem Gespräch teilnehmen: "Ich freue mich in der Tat darüber, dass die Bundeskanzlerin den direkten Austausch mit den bayerischen Oberbürgermeistern und Landräten sucht. In den vergangenen Monaten waren es doch häufig die Kommunen, die sich den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen mussten. Und die rettend eingreifen mussten, wo Bundes- und Landespolitik bei der Bewältigung der Corona-Pandemie Einigkeit, Verbindlichkeit und eine durchdachte Organisation haben vermissen lassen. Unsere Handlungsspielräume sind dabei vor Ort aber häufig beschränkt. Insofern erhoffe ich mir von dem Gespräch zunächst schonungslose Selbstkritik auch im Hinblick auf nicht immer nachvollziehbare Vorgaben aus Bund und Land. Und ich erwarte auch einen durchdachten Fahrplan hin zu Normalität - bei aller notwendigen Vorsorge - und nicht Entscheidungen per Salami-Taktik. Gerade als Oberzentrum brauchen wir als Stadtgesellschaft starke Unterstützung von Bund und Land beim Erhalt von lebendigen Innenstädten und bei der Finanzierung von derzeit in den Hintergrund getretenen Herausforderungen wie Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Denn bei aller Notwendigkeit der Corona-Bekämpfung: Wir dürfen auch die Zukunftsthemen nicht aus den Augen verlieren. Das ist die Politik den kommenden Generationen schuldig."
Landrat Sebastian Straubel freut sich nach eigenen Worten, "dass sich die Kanzlerin Zeit nimmt, über die aktuelle Corona-Lage und die damit verbundenen Herausforderungen mit uns Landräten und Oberbürgermeistern zu sprechen. Wir sind nah dran an den Sorgen und Problemen, die die Bürger derzeit umtreiben. Deshalb ist das eine gute Möglichkeit zum Austausch und um die Sorgen weiterzugeben." Wichtigstes Thema seien ihm die Wirtschaftshilfen, erklärte Straubel. "Hierzu erhoffe ich mir eine klare Aussage." Und es sei wichtig, "dass wir den Bürgerinnen und Bürgern Perspektiven aufzeigen können, wie es beim Thema Corona weitergeht." sb
