Zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehört die Mittags- und Hausaufgabenbetreuung in der Grundschule . Diese sei eine feste Einrichtung im Schulbetrieb geworden, merkte Bürgermeister Paul Steins in der Gemeinderatssitzung in Poxdorf an. Die Gemeinde hat im vergangenen Jahr die Mitarbeiter in der Mittagsbetreuung als 450-Euro-Beschäftigte entlohnt und nicht wie vorgeschrieben nach Tarif im öffentlichen Dienst.

Da die Mitarbeiter im Durchschnitt zehn Stunden pro Woche arbeiten, ist eine geringfügige Beschäftigung ab 1. September nicht mehr möglich, erklärte der Bürgermeister. Laut Tarifvertrag sind die Arbeitsverhältnisse sozialversicherungspflichtig, mit 13. Monatsgehalt und Urlaubsanspruch. Die Mitarbeiter sind damit bei der Gemeinde mit allen Leistungen des öffentlichen Dienstes angestellt.

Die Wochenarbeitsstunden sind mit maximal zehn Stunden berücksichtigt, wobei flexible Verträge mit acht bis zwölf Stunden – ähnlich wie bei der Kindertageseinrichtung – vorgesehen sind, um bei geringerem Bedarf die Stunden anzupassen.

Neue Kalkulation

„Dies stellt uns vor eine schwierige Situation“, erläuterte Steins, „wir müssen neu kalkulieren, ob die Mitarbeiter mitmachen und die Eltern die höheren Beiträge zahlen wollen. Als weiteres Problem steht uns bevor, dass die Regierung bis zum 3. Juni wissen will, wie viele Schüler ab September die Mittagsbetreuung in Anspruch nehmen.“ Das sei allerdings schwierig zu kalkulieren, so Steins, da die Stundenpläne erst kurz vor Schulbeginn feststehen, wie die Schulleitung mitteilte. Bei der Ermittlung der Gesamtkosten nach Tarifvertrag komme Poxdorf auf circa 93.000 Euro . „Um kostendeckend zu wirtschaften, müssten wir nach Abzug der Zuwendung von 20.000 Euro durch den Freistaat Bayern pro Kind monatlich 106 Euro verlangen“, führte der Bürgermeister aus. Die Verwaltung habe bei anderen Landkreisgemeinden die Kosten vergleichbarer Mittagsbetreuungen eingeholt und ähnlich wie bei der Kindertageseinrichtung bei den Gebühren einen Mittelweg ausgearbeitet, der hoffentlich auch bei den Eltern Zuspruch finde.

So belaufen sich die Beiträge der Mittagsbetreuung bis 14 Uhr auf 40 Euro monatlich und bei der Betreuung bis 15.30 Uhr auf 65 Euro im Monat. Für die Ferienbetreuung wird ein Beitrag von 15 Euro pro Betreuungstag verlangt.

Insgesamt entsteht der Gemeinde ein Defizit in Höhe von 35.000 Euro jährlich. Die Räte stimmten einhellig zu und verabschiedeten einstimmig die Satzung für die Mittagsbetreuung mit den entsprechenden Änderungen sowie eine neue Gebührensatzung, die beide am 1. September in Kraft treten.

Haushaltssatzung verabschiedet

Ebenfalls einstimmig verabschiedet wurden die durch Kämmerin Christine Keusch erstellte Haushaltssatzung der Gemeinde Poxdorf für 2022 sowie der Stellenplan für 2022 und der Finanzplan für Haushaltsjahre 2021 bis 2025.