Ortsumgehung Dormitz - ja oder nein?! Der Antrag über ein Ratsbegehren in dieser Angelegenheit hatte in der Februarsitzung eine lebhafte Diskussion im Gemeinderat ausgelöst. Im Nachgang beantragten nun die Räte aus der Freien-Wähler-Fraktion, dass die Gemeinde Dormitz einen Bürgerentscheid beziehungsweise ein Ratsbegehren bezüglich der Fortsetzung der Planungen für den Bau der Ortsumgehung von Dormitz (ST2240) mit der Fragestellung: "Sind Sie für den Bau der Ortsumgehung westlich von Dormitz " auf den Weg bringen solle. Laut Aussage der Regierung von Oberfranken kann anhand der Vielzahl von Einwendungen (rund 1600) zum Planfeststellungsverfahren vom September 2018 kein klares Stimmungsbild der Dormitzer Bevölkerung in Sachen Umgehungsstraße festgestellt werden.

Dieser Bürgerentscheid solle in demokratischer Form Klarheit darüber verschaffen, erklärte Bürgermeister Holger Bezold (FW) die Initiative für die Befragung. Gemeinderat Thomas Bezold (FW) forderte das Gremium auf, eine weitere Diskussion darüber nicht mehr zu führen, da man in der Februarsitzung schon ausführlich Argumente ausgetauscht habe. Bezold berichtete, dass er schriftlich und persönlich "in menschenverachtender unflätiger Weise" aufgrund seiner im Gemeinderat geäußertenPosition zur Ortsumgehung beschimpft worden sei. Der Antrag für einen Bürgerentscheid wurde mit 7:7 Stimmen abgelehnt. "Somit bleibt es uns verschlossen, wie die Dormitzer Bürger zur Westumgehung Dormitz stehen", meinte Bürgermeister Holger Bezold.

Einleitend zum zweiten großen Thema, den Haushaltsvorbereitungen, erklärte der Bürgermeister : "Wir haben Hausaufgaben zu machen." Die Pandemie habe auch finanzielle Auswirkungen. Deshalb soll nach Vorstellung der Kämmerei auch in Dormitz der Rotstift angesetzt werden. So bleibe für große freiwillige Maßnahmen nicht viel übrig, erklärte Bezold. "Bisher konnten wir dem Vermögenshaushalt immer um die 500 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt zuführen. Dies wird nun im Verwaltungshaushalt 2021 nicht der Fall sein." Dieser schließe bei einem Volumen von rund vier Millionen Euro mit einem Minus von 120 000 Euro ab. "Jetzt über Ausgaben zu sprechen ist nicht nötig, da die Einnahmen noch nicht alle feststehen", teilte das Gemeindeoberhaupt den Räten mit. Mit den Vertretern der Fraktionen sei der Haushalt am 9. März vorbesprochen worden, berichtete Bezold und stellte diesen mit seinen wichtigsten Eckdaten dem Gremium vor: Der Verwaltungshaushalt 2021 schließe voraussichtlich in den Einnahmen und Ausgaben mit rund vier Millionen und der Vermögenshaushalt mit 2,16 Millionen ab. "Es ist kein Jubelhaushalt, aber wir können wenigstens etwas für die Kinder und die Mitarbeiter tun" sagte Bürgermeister Bezold. Die Einnahmen im Vermögenshaushalt beschränkten sich im Wesentlichen auf 300 000 Euro Zuschuss zum Kita-Neubau, 105 000 Euro Städtebauförderung und Entnahme aus der allgemeinen Rücklage für Investitionen in Höhe von 600 000 Euro sowie eine Kreditaufnahme von einer Million Euro, berichtet Bezold.

In den Ausgaben des Vermögensetats finden sich 1,3 Millionen Euro für den Kita-Neubau, 375 000 für den Abwasserbereich, 40 000 für das neue Urnengrabfeld sowie 160 000 Euro für den Erwerb von Grundstücken. Für eine Sondertilgung bleibe kein Spielraum mehr. Letztlich, führte Betzold aus, komme man um eine Neuverschuldung nicht herum. Umso erfreulicher sei es, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren umsichtig gewirtschaftet habe, wodurch eine Entnahme aus der Rücklage zur Verfügung stehe.

In der anschließenden Debatte monierte Christof Schmitt ( CSU ), dass die Forderungen seiner Fraktion CSU kaum berücksichtigt worden seien. Betzold entgegnete, die geforderte Umstellung auf LED-Beleuchtung, die Kostenplanung zur neuen Kita und die Friedhofsanierung seien im Haushalt berücksichtigt worden. Dort, wo die Aussegnungshalle gestanden hat, sollen noch in diesem Jahr Urnen beigesetzt werden.