von unserem Redaktionsmitglied Ekkehard Roepert Forchheim — Das Rennen um die kürzeste Haushaltsrede gewannen die Grünen deutlich. Gerhard Meixner (FGL) hatte in vier Minuten das ...
von unserem Redaktionsmitglied
Ekkehard Roepert
Forchheim — Das Rennen um die kürzeste Haushaltsrede gewannen die Grünen deutlich. Gerhard Meixner (FGL) hatte in vier Minuten das Wesentliche gesagt. Vor der Etat-Sitzung hatten sich die Stadtratsfraktionen geeinigt, dass niemand länger als sieben Minuten reden sollte. Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) gelang das mit der schnellsten Haushaltsrede seiner Amtszeit (sechs Minuten). Udo Schönfelder (CSU) legte dann zwar das mit Abstand schnellste Sprechtempo vor, benötigte aber dennoch acht Minuten.
Am Ende standen die Sieger im Rede-Rennen jedoch als Verlierer da: Die Grünen konnten sich mit ihrer ablehnenden Haltung nicht durchsetzen.
Gegen drei FGL-Stimmen billigten 29 Stadträte der CSU, SPD, FW, JB, FDP, des Freien Bürgerblocks, der REP und der AfD den städtischen Haushalt 2015.
Souveräner Haagen Nur in einem Punkt waren sich sämtliche Stadträte einig: in ihrem Lob für Kämmerer Gerhard Haagen. Es war sein letzter Haushalt, den er für die Stadt Forchheim erstellt hat. Haagen geht in den Ruhestand. Die Räte rühmten ihn zum Abschied als souveränen, hilfsbereiten, unaufgeregten Finanzexperten mit hoher Kompetenz. Gerhard Haagens Sparwillen sei es zu verdanken, sagte OB Stumpf, "dass die Stadt wirtschaftlich nicht am Ende steht".
Trotz der Sparpolitik wehrte sich Stumpf gegen den Vorwurf, er würde nur verwalten, statt gestalten.
Als Beispiele gelungener Gestaltung der letzten Jahre nannte er den Forchheimer Norden, wo 30 Millionen Euro in das Wohnumfeld investiert worden seien; das "profitable Ärztehaus" oder das Königsbad.
Udo Schönfelder zählte gleich 18 Themen auf, die bei der aktuellen Haushaltsplanung im Sinne der CSU erfüllt worden seien. Er nannte etwa die geordneten Finanzen oder die Investition in Krippen.
Reinhold Otzelberger (SPD) bemängelte den schrumpfenden Investitionshaushalt und den Schuldenstand von 22,6 Millionen Euro. Gleichwohl seien die Kompromisse des Haushaltes zustimmungsfähig, weil "die Leistungsfähigkeit der Stadt nicht aus den Augen verloren" werde.
Wo bleibt der Klimaschutz? Die Grünen dagegen waren kompromisslos. Dem Eckwertebeschluss habe seine Partei unter der Bedingung zugestimmt, dass in den Klimaschutz investiert wird, betont Gerhard Meixner.
Die Anträge der FGL - etwa bei der Umgestaltung des Paradeplatzes - seien nicht berücksichtigt worden. Fazit der Grünen: "Wir finden unsere Prioritäten nicht wieder und lehnen deshalb den Haushalt ab."
Am "falschen Ende werde gespart", sagte FW-Fraktionsvorsitzender Manfred Hümmer. Der Zustand der Straßen und Brücken zum Beispiel sei ein "Fass ohne Boden". Kritik übten er zudem an der Stadtplanung oder am Citymanagement.
Insgesamt stellten die Freien Wähler aber die "positive Entwicklung der Stadt" in den Vordergrund. Ähnlich sprach der Junge Bürger Ulrich Schürr am Ende von einem "Gesamtkompromiss", der mitgetragen werden könne - obwohl Schürr einen "langfristig konkreten Plan" vermisste, um den Schuldenberg abzubauen.
"Mehr Mut für eine Vision" Auch Manfred Mauser stimmte für den FBF dem Haushalt "in der Summe" zu; vermisste aber gleichzeitig wichtige Themen wie die Ampelsteuerung oder die Gestaltung der Innenstadt. Sebastian Körber akzeptierte den Etat für die FDP ebenfalls; wünschte zugleich aber "mehr Mut für eine Vision für Forchheim 2030".
Wie vor ihm Otzelberger und Hümmer war zwar auch Körber an der Sieben-Minuten-Hürde gescheitert. Dafür war ihm aber nach acht Minuten als einzigem Haushalts-Redner eine weitgehend freie Rede gelungen.
