JOsef Hofbauer Ebermannstadt — Stadtrat Martin Vogler (CSU) war davon überzeugt: "Das ist ein Skandal." In der jüngsten Stadtratssitzung monierte er, dass die Sitzungsprotokolle der letzten Jahre nic...
JOsef Hofbauer Ebermannstadt — Stadtrat Martin Vogler (CSU) war davon überzeugt: "Das ist ein Skandal." In der jüngsten Stadtratssitzung monierte er, dass die Sitzungsprotokolle der letzten Jahre nichts weiter seien, als eine Lose -Blatt-Sammlung; aufbewahrt in Ordnern, die nicht einmal korrekt beschriftet seien. Die war dem Stadtrat bei einer Einsichtnahme aufgefallen, als er sich im Vorfeld der Haushaltsberatungen einen Überblick über Stadtratsbeschlüsse verschaffen wollte. Dabei stellte Martin Vogler auch fest: Die meisten der Sitzungsprotokolle sind nicht einmal unterschrieben. Deshalb folgerte er: "Der Manipulation ist so Tür und Tor geöffnet." Die Stadt müsse handeln.
"Mitnichten", argumentierte Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE). "Da kann ich die Bürger beruhigen, wir fälschen keine Daten", bekräftigte Meyer. Es sei zwar richtig, dass die Geschäftsordnung vorsehe, dass die Protokolle jahrgangsweise gebunden werden müssten. Dies sei unterblieben, weil das Augenmerk der Verwaltung verstärkt auf der Digitalisierung gelegen habe. Selbstverständlich würden die fehlenden Unterschriften eingeholt und die Protokolle gebunden.
Den Verdacht, Unterlagen könnten manipuliert werden, wies Christiane Meyer aber entschieden zurück. Die Software der Computerprogramme sei so ausgelegt, dass jeder Zugriff auf den Rechner automatisch protokolliert werde. Dabei sei jederzeit nachvollziehbar, wer wann welche Dateien aufgerufen hat. Ein besseres Kontrollsystem könne es kaum geben.