Für die Stadtumlandbahn (StUB), diesen Grundsatzbeschluss sollen die Gemeinden im Schwabachtal im Rahmen der Vorbereitungen der Initiative Landkreisübergreifendes Interkommunales Bündnis Ostast StUB fassen. Der Neunkirchner Gemeinderat befürwortet die StUB einstimmig, bringt sie doch viele Vorteile.
Die Diskussion drehte sich dann aber um eine Formulierung im Beschluss. "Der Ostast ist ein wegweisendes Zukunftsmodell. Man kann von einem verkehrs- und umweltpolitischen Jahrhundertprojekt sprechen", sagte Christian Braun (FW) und betonte, das auch an Umweltminister Glauber anzutragen. "Wir sind an dem Punkt, an dem wir eine Weichenstellung tun müssen", meinte Zweiter Bürgermeister Mehl (CSU) angesichts des täglichen Verkehrskollaps durch zehntausend Pendler pro Tag.
Die ÖPNV-Erweiterung des Angebots könne nur über Schienen sein. "Die Finanzierung wurde vor zwei Jahren noch kritisch gesehen. Doch jetzt wird auch die straßenbündige Linienführung gefördert. Das war bisher der enorme Kostenblock. Die Kosten sind nun kein Grund mehr", betonte Mehl. Die erforderlichen Flächen für die Trassenführung wurden und werden in der Gemeinde freigehalten. Die weitere Entwicklung des Marktes fordert neue Mobilitätslösungen. Auch dass die Verwirklichung einer zukunftsorientierten und klimafreundlichen Mobilität für die Bevölkerung bereits überfällig sei, lauteten die Beschlusspunkte.
Doch statt der letzten Formulierung forderte Werner Kruckow (Grüne) eine andere Formulierung, in der daraufhin gewiesen wird, dass mit diesem Grundsatzbeschluss wichtige Komponenten des Pariser Klimaschutzabkommens umgesetzt werden. Die Gemeinderäte wollten das jedoch nicht. "Wir waren schon immer für die StUB und brauchen nun kein Bundesthema auf der kommunalen Ebene", erklärte Thomas Siebenhaar (CSU), warum das Pariser Klimaabkommen nichts im Grundsatzbeschluss für die StUB zu suchen habe. "Die StUB ist bei uns schon seit 1991 Thema, nicht erst seit dem Pariser Abkommen."
Überfällig
Dass im Beschluss der Verwaltung formuliert sei, wie überfällig diese Mobilität sei, gerade für das Klima, zeige die Brisanz deutlich auf. Das deutliche Signal, das Bürgermeister Walz senden wollte, war die Wichtigkeit der StUB, gerade wegen der Umwelt. Der Beschluss der Verwaltung wurde übernommen. Einstimmig.
