Die Prioritäten beim Geldausgeben

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Ende des Jahres dürfte die Stadt 95 Millionen Euro auf ihren Konten liegen haben. "Liquidität" nennt das Kämmerin Regina Eberwein. Aber die Stadt wird das Geld brauchen und noch mehr für all das, was ...

Ende des Jahres dürfte die Stadt 95 Millionen Euro auf ihren Konten liegen haben. "Liquidität" nennt das Kämmerin Regina Eberwein. Aber die Stadt wird das Geld brauchen und noch mehr für all das, was sie sich vorgenommen hat. Denn allein für die Maßnahmen im Mittelfristigen Investitionsplan (Mip) 2020 bis 2023 sollen 107 Millionen Euro ausgegeben werden. Die teuerste ist das Globe am Güterbahnhof für 28 Millionen Euro. In diesem Mip seien nur Projekte enthalten, die planungsreif oder gar schon angefangen sind, sagte Eberwein. Alles andere kommt erst in den Jahren danach, so auch die Sanierung des Landestheaters.

Wie Eberwein ausführte, sollen nach den derzeitigen Wunschlisten der Stadt bis zum Jahr 2026 rund 206 Millionen Euro ausgegeben werden. Da fehlen aber noch ein Klinikum (Neubau oder Sanierung), die Gestaltung der Itzufer, die Sporthalle am Floßanger, um nur einige zu nennen. Zu schaffen ist das nur, wenn in den nächsten Jahren die Gewerbesteuereinnahmen bei 60 Millionen Euro jährlich bleiben. Und selbst dann gehe es nicht ohne Kredite, sagte Eberwein. Friedrich Herdan (CSU) kommentierte, dass das große Finanzpolster der Stadt aus einem Investitionsstau resultieren.

Martin Lücke (SPD) und Max Beyersdorf (CSU) merkten an, dass sich die Prioritätenliste schnell ändern könne, wenn es um den Klinikkonzern Regiomed gehe. Lücke, Betriebsratsvorsitzender im Klinikum Coburg, sagte, dass der Konzern "richtig Hilfe" brauche. Angedacht ist, dass die vier Gesellschafter mit 30 Millionen Euro helfen. Ob dies aber in Form einer Eigenkapitalerhöhung geschehen solle oder auf anderem Wege, werde derzeit von den Rechtsämtern der beteiligten Kommunen ermittelt, sagte Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD).