klaus schmitt

Schlichtweg als schlecht und ärgerlich bezeichnen die CSU und die SPD im Landkreis Haßberge die Ergebnisse ihrer Parteien bei den drei Landtagswahlen am Sonntag in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz. Besonders das Erstarken der AfD (Alternative für Deutschland) mit jeweils zweistelligen Prozentergebnissen macht die beiden Kreisvorsitzenden Steffen Vogel (CSU) und Wolfgang Brühl (SPD) besorgt.
"Es war ein katastrophaler Tag" für die Union, redete Steffen Vogel Klartext. "Da gibt's nichts schönzureden", sagte der 41-Jährige, der seit 2009 Kreisvorsitzender der Haßberge-CSU ist, über die Resultate der CDU, der Schwesterpartei der CSU. In allen drei Bundesländern habe die Union so um die 30 Prozent erhalten und damit in Baden-Württemberg sowie in Rheinland-Pfalz ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Das sei "viel zu wenig", erklärte der Thereser, der für den Stimmkreis Rhön/Haßberge im bayerischen Landtag sitzt.
Steffen Vogel sprach von einer Zersplitterung, die ihn sogar an die Verhältnisse in der Weimarer Republik denken lässt. Die zusammen 40 Prozent für AfD und Linke in Sachsen-Anhalt erfüllen ihn mit großer Sorge, wie er am gestrigen Montag gegenüber unserer Zeitung betonte.
Vor allem zwei Erkenntnisse hat Vogel aus den Wahlen gewonnen: Die Wahlen werden immer mehr zu Persönlichkeitswahlen. Das machen die Erfolge des Grünen Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg und der SPD-Politikerin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz für ihn deutlich. Beide werden wohl ihre Arbeit als Ministerpräsidenten fortsetzen können. "Politik wird über Personen transportiert", sagte Vogel. Und zweitens: Das Flüchtlingsproblem hat der AfD die Wähler in Scharen zugetrieben. Steffen Vogel: "Wenn es die Flüchtlingsproblematik nicht gäbe, gäbe es die AfD nicht", ist er sicher. "Das Thema beschäftigt die Leute." Deshalb ist es nach seiner Ansicht wichtig, die Flüchtlingsfrage in den Griff zu bekommen. Die Leute erwarten laut Vogel, dass die Politik eine Lösung findet und umsetzt.
Ähnlich wertet SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Brühl die drei Landtagswahlen, und seine Schlussfolgerungen gehen in die gleiche Richtung. Er will eine pragmatische Politik, gerade im Hinblick auf die Flüchtlingsfrage. Er fordert: Die Politik müsse den Menschen mehr erklären, sie müsse Linie halten, wie dies zum Beispiel Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz getan habe, die Politik müsse aufzeigen, wie Integration betrieben werden soll und gelingen kann. Insgesamt, meinte der Eltmanner, habe seine Partei, die SPD, "zu wenig Kante" gezeigt.
Mit der AfD könnten die Zukunftsprobleme nicht angepackt werden, betont der 47-Jährige, der mittlerweile seit fast zehn Jahren den SPD-Kreisverband Haßberge führt. Die Alternative für Deutschland habe "keine Lösungen anzubieten". Nach seiner Ansicht ist es "sehr gefährlich", dass eine rechtstendenzielle Partei wie die AfD so zulegt.
Wolfgang Brühl ist verärgert, dass die Sozialdemokraten in zwei Bundesländern, in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt, "so abgestraft werden", wie es am Sonntag geschehen ist. In Sachsen-Anhalt schaffte die SPD gerade einmal gut zehn Prozent. Für eine Partei, die den Anspruch hat, eine Volkspartei zu sein, viel zu wenig. Zehn Prozent sind keine Volkspartei.