Nordhalben — In einer Sondersitzung erteilte der Marktgemeinderat Nordhalben mit 11:2 Stimmen sein Einverständnis mit dem Haushalt 2015 und dem Finanzplan. Für Diskussionen sorgte ...
Nordhalben — In einer Sondersitzung erteilte der Marktgemeinderat Nordhalben mit 11:2 Stimmen sein Einverständnis mit dem Haushalt 2015 und dem Finanzplan. Für Diskussionen sorgte Michael Wunder (CSU), der kritisierte, dass im Bereich der Abwassersanierung keine größeren Mittel im Haushalts- und Finanzplan enthalten seien.
So sind im Verwaltungshaushalt für die Sanierung der Abwasseranlagen 70 000 Euro und im Vermögenshaushalt für Fachbüros 65 000 Euro eingeplant. Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) stellte daraufhin fest, dass beim Gespräch im Umweltministerium auf die Härtefallregelung zur Sanierung von Trinkwasser- und Abwasseranlagen hingewiesen wurde. Der Markt Nordhalben habe bereits hohe Summen angemeldet.
Nach Erlass der Förderrichtlinien würden entsprechende Mittel eingeplant.
Nach Rückfrage unserer Zeitung stellte Pöhnlein klar, dass ohne diese Härtefallregelung eine komplette Sanierung nicht machbar sei. Sobald größere Schäden erkennbar seien und der Kanal komplett erneuert werden müsse, könne dies nur durch diese neue Regelung geschehen. "Wenn man berechnet, dass eine komplette Sanierung mit ca. 6,2 Millionen Euro zu Buche schlägt, dann ist dies im Haushalt 2015 nicht einzustellen", sagte der Bürgermeister.
Die kostenintensivste Einzelmaßnahme im Haushalt ist die energiesparende Umrüstung des gesamten Ortsbereiches auf LED-Technik. Die äußerst günstig finanzierte Maßnahme (120 000 Euro) wird sich durch Einsparungen bei den Stromkosten in wenigen Jahren amortisieren.
Neben den bestehenden finanziellen Verpflichtungen aus den Vorjahren sind Instandsetzungsarbeiten an Gemeindestraßen fortzuführen, Sanierungsarbeiten an der Wasserversorgung und der Kanalisation zur Reduzierung großer Trinkwasserverluste und zur weiteren Fremdwasserreduzierung werden intensiv weiter verfolgt.
Wichtige Stabilisierungshilfen Kämmerer Norbert Neugebauer stellte die Eckdaten des Haushaltes vor. Der Verwaltungshaushalt umfasst 3 100 900 Euro und damit ca. 768 000 Euro weniger als 2014. Der Vermögenshaushalt weist mit 1 163 150 Euro deutlich weniger Volumen auf als 2014 mit ca. 1,8 Millionen Euro. Dank der Stabilisierungshilfen sind weitere Sondertilgungen möglich. Der Schuldenstand wird sich voraussichtlich auf 4 212 000 Euro reduzieren.
Für Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) und die Marktgemeinderäte war aber klar, dass ohne die Stabilisierungshilfen durch den Freistaat so ein Haushalt nicht aufgestellt werden kann.
Horst Wolf (FW) machte deutlich, dass der Markt Nordhalben seit 2014 Versäumnisse im Bereich der Finanzen aufarbeitet. Es würden rückwirkend Gelder erhoben, die der Gemeinde zustehen. Dies sind Hundesteuer, Kosten für Feuerwehreinsätze und Zuschüsse zur Schülerbeförderung. Auch zusätzliche Einnahmen werden geschaffen, etwa durch Durchforstung des Gemeindewaldes.
sd
