Herbert Danzer, Oberst a.D. mit langjährigen Auslandserfahrungen, referierte beim Arbeitskreis Politik und Gesellschaft zum Thema einer neuen Sicherheitsordnung für Europa. Die aktuelle weltpolitische...
Herbert Danzer, Oberst a.D. mit langjährigen Auslandserfahrungen, referierte beim Arbeitskreis Politik und Gesellschaft zum Thema einer neuen Sicherheitsordnung für Europa. Die aktuelle weltpolitische Lage ist gekennzeichnet durch Missachtung völkerrechtlicher Normen. Das Recht des Stärkeren dominiert, und Europa gelang es nach bald sechs Jahren nicht, den Krieg in der Ukraine zu befrieden. Die wichtigsten Säulen der aktuellen Sicherheitsordnung in Europa sind laut Danzer die Charta der Vereinten Nationen, der OSZE, die Europäische Union, der Europarat und die NATO. Nach seinen Ausführungen ist eine Reform des UN-Sicherheitsrates erforderlich mit Ablösung des Vetorechts durch qualifizierte Mehrheitsentscheidungen und Erhöhung der Mitgliederzahl im Gremium. Analog sollten neue Regeln für die OSZE gefunden werden, so dass wichtige Entscheidungen nicht länger blockiert werden können. In der von Reinhard Schaupp moderierten Diskussion wurden die Themen einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik, die Militärausgaben der Staaten und eine Reaktivierung bzw. Fortentwicklung der Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge besprochen. red
