Viele Informationen für den neuen Gemeinderat in Ebensfeld

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Fränkischer Tag

In Vertretung für Bürgermeister Bernhard Storath leitete sein Stellvertreter Anton Schatz die Juni-Sitzung des Gemeinderates. Dabei ging es hauptsächlich um Sachstandsberichte zu verschiedenen Projekten der Gemeinde. Damit sollten besonders die neuen Räte auf den aktuellen Stand gebracht werden.

So informierte Schatz das Gremium über Seminarangebote für Mandatsträger. Das Bayerische Selbstverwaltungskolleg biete ebenso wie die Bayerische Akademie für Verwaltungs-Management kostenlose Seminare an. Beim Bayerischen Gemeindetag gebe es ein Kompaktseminar für Kommunalrecht. Schatz empfahl solche Kurse als wertvolle Einstiegshilfe in die Gemeinderatsarbeit.

2023 habe der Markt Ebensfeld eine kommunale Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr eingeführt. Die Verkehrssituation habe sich, so der zweite Bürgermeister, seitdem verbessert, besonders was Parkdauer und Gehwegparken betreffe.

Überwachung fortführen?

Die Überwachung solle nach Vorschlag der Verwaltung auch weitergeführt werden. Allerdings mache Schatz keinen Hehl aus der Kostensituation: „Wir legen dabei ´drauf“. Die Kämmerei nannte für die Zeit von 2023 bis Mai 2026 Kosten in Höhe von fast 9000 Euro. Dies entfachte eine lebhafte Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme.

Gemeinderat Thomas Meixner (AfD) forderte eine Aussetzung der Verkehrsüberwachung und auch Christian Quinger (CSU) war nicht überzeugt von der Wirksamkeit. „Erzogen werden nur die, die wirklich zahlen“, meinte er dazu. Die Maßnahme werde zunächst weitergeführt, da Erfolge bei der Verkehrssituation erkennbar seien.

Der Markt Ebensfeld erkundigt sich in regelmäßigen Abständen bei Grundstückseigentümern, ob Interesse am Verkauf von Bauplätzen besteht.

Es habe jedoch im vergangenen Jahr nur sehr wenige Bauwillige gegeben. So gäbe es in der Großgemeinde 119 erschlossene Baulücken, allein in der Kerngemeinde seien es 41.

Sanierung Ortsdurchfahrt

Weiter erklärte Anton Schatz zur Sanierung der Ortsdurchfahrt von Kleukheim, dass diese dringend notwendig sei, davon betroffen sei auch die Bachmauer. Nach Vorgaben des Landesamtes für Denkmalpflege sollen die Pflasterflächen erhalten werden.

Nach einer Stellungnahme des staatlichen Bauamtes befinde sich die Maßnahme noch in einem sehr frühen Planungsstadium, so dass noch keine Terminaussagen getroffen werden könnten.

Der Pflasterbelag solle auf jeden Fall wieder hergestellt werden.

So schön das Pflaster optisch sei, meinte Gemeinderat Sebastian Rauh, stelle es doch eine Lärmquelle dar und bei Glätte nicht so sicher wie Asphalt.

Ebenso wollte Rauh Informationen über den aktuellen Stand „Gewerbegebiet Nord III“. Nach einer Stellungnahme vom Bauamt lägen hier keine Interessenten vor. Werbung laufe über die Homepage der Gemeinde. Bislang seien für das Gewerbegebiet Planungskosten sowie Ausgaben für Erschließung oder Verkehrskonzept von 328.950 Euro entstanden.

Auch kämen auf die Marktgemeinde Kosten für den Unterhalt der Gemeindeverbindungsstraße Ebensfeld-Prächting (vormals St2187) zu. Laut Gutachten würde sich der Aufwand für Winterdienst, Pflege und Verkehrssicherung jährlich auf 13.800 Euro für die 2,5 Kilometer lange Strecke belaufen.

Barbara Schatz (Grüne) fragte nach, warum es auf dieser Strecke keine Geschwindigkeitsbeschränkung gäbe. Dies läge, so Schatz, in der Verantwortung des Landkreises, sei aber geplant. Ebenso liege ein Antrag der CSU-Fraktion zur Begrenzung auf 7.5 Tonnen vor.

Einen Appell an die Bürger richtete Anton Schatz bezüglich der Onlinebefragung zur Kommunalen Wärmeplanung. Diese Informationen seien wichtig für einen realistischen und durchführbaren Plan für eine zukunftsfähige und bezahlbare Wärmeversorgung in der Gemeinde.

Die Rücklaufquote der Befragung sei im Moment noch sehr gering, daher bittet die Gemeindeverwaltung um Teilnahme an der Befragung unter . Für Fragen steht Tobias Walter (Telefon 09573/960820 oder E-Mail tobias.walter@ebensfeld.de) zur Verfügung.hf