Trump bleibt Europas größtes Nato-Problem

Die Nato-Mitglieder schließen Rüstungsdeals und umwerben den US-Präsidenten. Doch solange Europa strategisch abhängig von Washington bleibt, fehlt eine Zukunftsstrategie.

Zumindest dass sie kein Gespür für den richtigen Moment und eine gute Dramaturgie hätten, kann man den Nato-Mitgliedern nicht unterstellen. In Ankara liefen gerade die letzten Vorbereitungen für das Gipfeltreffen, da wurde ein gigantischer Rüstungsdeal bekannt: Kanada bestellt für eine Milliardensumme zwölf hochmoderne U-Boote beim deutschen Schiffbauer TKMS.

Eilig wurde die Nachricht verbreitet. Nicht nur Berlin jubelte über das Projekt, das so viel mehr ist als ein gigantisches Geschäft: Es ist vor allem ein Fingerzeig an US-Präsident Donald Trump, dass die Nato-Verbündeten auch jenseits der US-amerikanischen Achse kooperieren und sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Und was könnte Trump besser gefallen als ein perfekter Deal?

Das Trump-Besänftigen

ist eine wichtige Aufgabe

Doch ob der Wink reicht, um die Laune des US-Präsidenten zu heben? Denn vor nichts haben die Nato-Mitglieder derzeit mehr Sorge, als dass Trump mit schlechter Laune in Ankara ankommen könnte. Extra für ihn wurde das Programm gestrafft, zu groß schien die Gefahr, dass er sich langweilt und auf komische Ideen kommt. Das Trump-Besänftigen ist zu einer ihrer wichtigsten Aufgaben geworden, die Staats- und Regierungschefs bemühen sich, als Klassen-Primus zu erscheinen.

Bundeskanzler Friedrich Merz rechnete in einem Telefonat mit Trump eigens das Verteidigungsbudget durch, um sich ein Fleißkärtchen aus Washington abzuholen.

Tatsächlich hat Deutschland unter dem Druck aus dem Weißen Haus seine Verteidigungsausgaben beachtlich gesteigert. Die erheblichen Schulden, die Bundesfinanzminister Lars Klingbeil machen muss, sind zu einem überwältigenden Teil durch die Ausgaben für Rüstung zu erklären. Das führt nicht nur dazu, dass in anderen Bereichen gespart werden muss. Es fallen auch hohe Zinsen an, die wieder getilgt werden wollen.

Merz weiß, dass er diesen Weg trotzdem gehen muss. Selbst wenn ihm gleichzeitig klar sein dürfte, dass viele Wähler ihm das nicht danken werden. Die einen beklagen die hohen Schulden, die anderen die Kürzungen im Sozialen oder das Fehlen einer umfassenden Steuerreform, bei der am Ende für alle ein dickes Plus rauskommt. Verteidigung ist in Friedenszeiten eine abstrakte Größe, die vielen Menschen auch mehr als vier Jahre nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine eher theoretisch vorkommt.

Und trotzdem dürfte Trump weiter die Hand aufhalten. Schon allein, um seine Macht zu demonstrieren und jene zu bestrafen, die er als „Feiglinge“ diffamiert: Spanien und Italien etwa haben ihm während des Krieges gegen den Iran den Zugriff auf ihre Militärbasen verwehrt. Die einst umworbene Giorgia Meloni ist deshalb längst zu Trumps Zielscheibe geworden. Mehr als stillzuhalten bleibt der italienischen Ministerpräsidentin nicht übrig.

Denn selbst wenn die Europäer mit professioneller Schönfärberei von einer Nato 3.0 sprechen: Der Amerikaner weiß ganz genau, dass das eher eine Zukunftsvision ist als eine Beschreibung der Gegenwart. Wie groß die nationalen Egoismen auch aufseiten der Europäer sind, haben zuletzt Merz und Emmanuel Macron eindrucksvoll gezeigt, als sie das Vorzeigeprojekt FCAS, ein gemeinsames Kampfflugzeugsystem, beerdigen mussten.

Ohne Washington wäre die Nato massiv geschwächt

Vor diesem Hintergrund ist die Zusammenarbeit mit Kanada zwar eine gute Nachricht – aber sicher keine, die die Nato retten wird. Ohne Washington wäre die Nato massiv geschwächt, der russische Präsident Wladimir Putin würde seine Chance sofort wittern, um die gewaltige Lücke in der europäischen Sicherheitsordnung für sich zu nutzen.

Mit mehr Geld allein wird es daher nicht getan sein. Es braucht ein neues Denken, die Erkenntnis, dass sich selbst nach der Amtszeit von Donald Trump nicht alles wieder zum Alten wenden wird.