Priesendorf setzt auf Wachstum

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Frank Scholz

Mit einem Rekordhaushalt forciert der Ort seine Entwicklung. Eine Neuverschuldung ist dabei nicht geplant.

In der Mai-Sitzung des Gemeinderats Priesendorf wurden nicht nur der Haushalt für das aktuelle Geschäftsjahr, sondern auch umfangreiche Investitionen beschlossen.

Für die Gemeinderatsitzung in der Schulturnhalle in Priesendorf hatte sich Bürgermeister Matthias Krapp so einiges vorgenommen. Er nutzte die Gelegenheit, das Engagement der etwa 80 freiwilligen Helfer, die seit 21. März den Betrieb des Priesendorfer Testzentrums ermöglichen, lobend hervorzuheben. Mit nicht geringem Stolz verkündete er, dass in Priesendorf bereits 1500 Tests durchgeführt wurden. Einen Grund stolz zu sein, hatten auch die beiden Herren, die noch vor Beginn der Sitzung für ihre Verdienste geehrt wurden. Georg Raab wurde für sein 50. Jubiläum als Feldgeschworener ausgezeichnet. Der Kämmerer der Gemeinde, Harald Spey, und auch Hans-Jürgen Rauscher vom Baureferat wurden für ihren mehr als 30 Jahre währenden Dienst in der Verwaltungsgemeinschaft Lisberg (VG Lisberg) gelobt.

Statt nun allerdings eine Dankesrede zu halten, fiel Kämmerer Spey nun die Aufgabe zu, den Haushalt für das Jahr 2021 sowie die Finanzplanung für die folgenden Jahre vorzustellen. Von den Einnahmen der Gemeinde Priesendorf , insgesamt rund 2,5 Millionen Euro, machen die Einkommenssteuerbeteiligung und die Kreisumlage die beiden größten Posten aus. Beide sind im laufenden Haushalt geringer ausgefallen, sicher auch pandemiebedingt. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass die Verschuldung der Gemeinde seit dem Beginn des Jahrtausends kontinuierlich sinkt und mit ihrem aktuellen Wert von 153 Euro pro Kopf weit unter dem Landesdurchschnitt liegt. Auch in diesem Jahr ist keine Neuverschuldung vorgesehen.

Man sollte annehmen, dass unter diesen Bedingungen nur kleine Investitionen möglich sind. Bürgermeister Krapp hob aber hervor, dass sich das Investitionsvolumen im laufenden Haushalt sogar auf 1,4 Millionen Euro verdoppelt hat. Und darin ist die Erschließung des geplanten Neubaugebiets, die über eine Trägergesellschaft abgewickelt wird, gar nicht enthalten. Das Gesamtvolumen des Priesendorfer Haushalts für 2021 beläuft sich damit auf fast vier Millionen Euro.

Einige der geplanten Investitionen standen gleich im Anschluss auf der Tagesordnung. So hatte man Elmar Kay vom Ingenieurbüro Kay aus Walsdorf eingeladen, um verschiedene Möglichkeiten vorzustellen, wie die Heizanlagen in der Grundschule Priesendorf und in der Schulturnhalle ersetzt werden könnten.

In seinem Vortrag ging er nicht nur auf die Anschaffungskosten in Höhe von etwa 360 000 Euro ein, sondern auch auf die Betriebskosten und die Preise für die jeweiligen Brennstoffe, so dass die Wirtschaftlichkeit der verschiedenen Alternativen besser eingeschätzt werden konnte. Auf diesen Informationen fußend beschloss der Gemeinderat einstimmig, eine gemeinsame Pelletsanlage für Schule und Turnhalle zu beschaffen. Zusätzlich soll ein kleines Blockheizkraftwerk entstehen. Weil dieses nicht nur Wärme, sondern auch Strom produziert, der dann verkauft werden soll, wird die Anlage am Ende ihrer Lebensdauer kein Geld gekostet, sondern Gewinne erwirtschaftet haben.

Ein zweites Projekt, das ebenfalls mit der Schule in Zusammenhang steht, wird allerdings einiges kosten: Zwei Räume der Grundschule Priesendorf sollen künftig als Gruppenräume für die Kindertagesstätte St. Anna zur Verfügung stehen. Diese Umnutzung ist mit baulichen Veränderungen verbunden, die an diesem Abend vom Gemeinderat beschlossen wurden. Diese Maßnahmen schlagen mit etwa 90 000 Euro zu Buche. Auch die Schaffung einer Außenspielfläche für die Kindergartenkinder auf dem Schulgelände, die etwa 160 000 Euro kosten wird, wurde genehmigt. Notwendig wurden diese Maßnahmen, weil in Bayern ein Recht auf Betreuung der Kinder in einem Kindergarten bzw. einer Krippe besteht. Eine Bedarfserhebung hatte ergeben, dass in der Kita St. Anna eine zweite Krippengruppe eingerichtet werden muss. Auf dem Kitagelände ist für die notwendigen baulichen Veränderungen aber kein Platz mehr.

Neubaugebiet nimmt wichtige Hürde

Als zweiter Referent des Abends war Jörg Meyer vom Ingenieurbüro Höhnen und Partner geladen. Er ist mit der Planentwicklung für das Neubaugebiet „In der Ebene“ zuständig, das am Nordrand des Dorfs entstehen soll. Der Planentwurf ist – wie es das Genehmigungsverfahren vorschreibt – allen Trägern öffentlicher Belange zur Begutachtung zugänglich gemacht worden. Meyer berichtete, dass es kaum Einwände gegen den neuen Bebauungsplan gab. Notwendige Änderungen einiger Formulierungen wurden am selben Abend noch vom Gemeinderat beschlossen.

Mit dieser Billigung des Planentwurfs hat die Entwicklung des Neubaugebiets eine weitere wichtige Hürde genommen. Auf Nachfrage gab der Referent an, dass die Erschließungsarbeiten noch gegen Ende dieses Jahres beginnen könnten, wenn das Verfahren wie bisher optimal verläuft. Für viele ist das eine gute Nachricht: Für die 31 Bauplätze liegen schon über 40 Voranfragen vor. Bereits in Kürze wird im Neubaugebiet die erste Probebohrung zur Nutzung von Geothermie erfolgen, denn jedes Baugrundstück wird mit Tiefensonden zur Nutzung von Geothermie ausgestattet. Die künftigen Bewohner müssten dann nur noch eine passende Wärmepumpe anschaffen.

Bedarf wird in Priesendorf auch für ein Glasfasernetz gesehen, das Internetverbindungen mit Gigabit-Geschwindigkeit ermöglicht. Bürgermeister Krapp will ein gemeindeeigenes Glasfasernetz aufbauen lassen, in das auch das Neubaugebiet „In der Ebene“ einbezogen werden soll. Die Kosten hierfür – etwa vier Millionen Euro – werden zum großen Teil durch Förderungen abgedeckt. Dieses Netz, das Eigentum der Gemeinde Priesendorf bleiben wird, kann dann kostenpflichtig an einen Netzbetreiber vermietet werden. Auf diese Weise, so der Plan, soll der Gemeindeanteil der Investitionen zurückgewonnen werden. Auch zu diesem Vorhaben gab der Gemeinderat sein einstimmiges Okay.

Damit sich auch die Verwaltung der Gemeinde Priesendorf im neuen Jahrtausend einrichten kann, ist die Anbindung der VG Lisberg im Trabelsdorfer Schloss ans schnelle Glasfasernetz notwendig. Damit diese Maßnahme, die 86 000 Euro kosten wird, bewältigt werden kann, beschloss der Gemeinderat , das der Gemeinde zustehende Fördergeld an die VG Lisberg zu übertragen. Mit dem schnellen Internet kann dann auch die elektronische Akte Einzug in die VG halten.

Richtlinie für Vereinsförderung

In der Mai-Sitzung des Gemeinderats wurden aber nicht nur bauliche Maßnahmen beschlossen: Auch die Förderung des Gemeindelebens ist der Kommunalverwaltung ein Anliegen. Daher wurde eine neue Richtlinie zur Vereinsförderung verabschiedet, in der genau festgelegt wird, unter welchen Umständen Vereine Zuschüsse von der Gemeinde beantragen können. Vor allem für die Jugend- und Seniorenarbeit gewährt die Gemeinde Fördergelder.