Kemmern in Investitionslaune

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Johannes Michel
Die kürzlich fertiggestellte Erschließungsstraße zum Mehrgenerationenprojekt: Wo der Kran steht, wird gerade die neue Kindertagesstätte gebaut.
Die kürzlich fertiggestellte Erschließungsstraße zum Mehrgenerationenprojekt: Wo der Kran steht, wird gerade die neue Kindertagesstätte gebaut.
Johannes Michel

Gemeinderat  Kemmern verabschiedet den Haushalt 2021. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant.

Rund 40 Prozent höher als im Vorjahr ist das Haushaltsvolumen der Gemeinde Kemmern im Jahr 2021. Grund dafür sind die aktuell großen Investitionen. Aufgrund zahlreicher (Änderungs-)Anträge und Nachfragen zog sich die Haushaltsberatung in die Länge.

8,6 Millionen Euro schwer ist der Haushalt der Gemeinde Kemmern , den Kämmerer Markus Diller in der Gemeinderatssitzung präsentierte. Davon entfallen 4,4 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt (laufende Kosten der Gemeinde), 4,2 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionen). Die größten Investitionen im laufenden Jahr sind die Digitalisierung der Schule (107 000 Euro), die Turnhallensanierung (380 000 Euro), weitere Maßnahmen zum Umbau der Schulsportanlage und des Pausenhofs (100 000 Euro, 2022: 800 000 Euro), der Neubau der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (1,5 Millionen Euro, 2022: 1,5 Millionen Euro), Straßenerneuerungen (120 000 Euro), der Bauabschnitt 5 der Ortskernsanierung (144 000 Euro, 2022: 292 000 Euro), der Straßenbau zur Erschließung des Mehrgenerationenhauses sowie der notwendige Kanalbau (470 000 und 125 000 Euro), Grunderwerb für die Verbesserung des Hochwasserschutzes (400 000 Euro) und Grunderwerb sowie Erschließung für das Gewerbegebiet (167 000 Euro, 2022: 900 000 Euro).

Die wichtigsten Einnahmen der Gemeinde sind die Einkommenssteuerbeteiligung (1,74 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen (845 000 Euro), die Gewerbesteuer (400 000 Euro) und die Grundsteuern (210 000 Euro). Als Umlage an den Landkreis Bamberg muss Kemmern 1,04 Millionen Euro zahlen, 69 000 Euro als Umlage an den Schulverband, 42 000 Euro Gewerbesteuerumlage.

Die Verschuldung kann Kemmern weiter zurückfahren – Ende des Jahres sollen es noch 660 000 Euro sein, das entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 240 Euro pro Einwohner. Kemmern läge damit bei etwa der Hälfte des Durchschnitts vergleichbar großer Kommunen in Bayern.

Kämmerer Markus Diller ging auch auf die Investitionen bis zum Jahr 2024 ein. Im Investitionsplan, der ohne Neuverschuldung auskommen soll, sind beispielsweise die Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Maria (950 000 Euro), die Erschließung von Wohngebieten (120 000 Euro), Straßenerneuerungen (270 000 Euro) und die Ortskernsanierung BA 7 (600 000 Euro) enthalten. Diller wies darauf hin, dass der größte Teil der aktuell vorhandenen Rücklage im kommenden Jahr aufgebraucht werde. Dem Gemeindegremium legte er nahe, nach wie vor vorsichtig bei freiwilligen Leistungen zu sein sowie keine größeren neuen Maßnahmen anzugehen. Als problematisch sah er die Preisentwicklung bei den Baukosten , die kaum seriöse Kostenschätzungen von Architekten mehr zulasse.

Bürgermeister Rüdiger Gerst eröffnete nach der Präsentation die Haushaltsberatung. Gemeinderat Helmut Wild (Zukunft für Kemmern , ZfK) erklärte, dass sich die Fraktion Grüne/ZfK eingehend mit dem Konvolut beschäftigt und viele Fragen und daraus folgende Anträge erarbeitet habe. Insgesamt sollte im Folgenden dem Gemeinderat Wild rund hundertmal das Wort erteilt werden.

Am Anfang stand ein langer Fragenkatalog. Dabei ging es meist darum, warum die jeweiligen Haushaltspositionen in der jeweiligen Höhe im Haushalt enthalten seien. Oftmals, diese These unterstützte auch Oliver Dorsch (Grüne), wurden die Ansätze als zu hoch gesehen. Gerst und Diller verwiesen darauf, dass ein Puffer immer nötig sei, gerade aufgrund der aktuell stark steigenden Preise.

Antragsreigen

Empfehlungen gab die Fraktion auch weiter: Der Haushaltsentwurf sollte dem Gemeinderat deutlich früher zur Verfügung stehen, nicht erst eine knappe Woche vor der Sitzung. Installiert werden solle zudem ein Finanzausschuss wie in anderen Kommunen, um den Haushalt vorzuberaten. Und: Die Haushaltssitzung solle schon im April oder Mai stattfinden. Danach startete Wild mit einem wahren Antragsreigen. Sämtliche Abstimmungen dazu endeten immer mit dem Ergebnis von drei Ja-Stimmen, alle anderen Mitglieder des Gemeinderates, also von CSU , UBB und SPD , stimmten dagegen. Bürgermeister Gerst sah bei den Anträgen ein grundlegendes Missverständnis: „Solche Themen sind nicht Gegenstand einer Haushaltsberatung. Vielmehr sollten sie als Anträge einzeln im Gemeinderat behandelt werden, es müssten Erkundigungen bei Ingenieurbüros und so weiter eingeholt und dann die Positionen bei positivem Beschluss mit der Summe der möglichen Kosten in den Haushalt oder in den Finanzplan eingestellt werden.“ Die lange Beratung bezeichnete Gerst als „Geduldsprobe“. „Ich habe in Kemmern und auch im Kreistag schon viele Beratungen mitgemacht, aber so einen verfehlten Ansatz habe ich noch nie erlebt.“

„So wird man nichts bewegen“

Der Bürgermeister gab in Richtung Wild auch einen Hinweis weiter: Wenn das Ziel sei, etwas zu erreichen, wäre es gut, nicht vorab eine Front aufzubauen. „Als Moderator der Sitzung muss ich sagen: So wird man nichts bewegen!“ Luftnummern in den Haushalt aufzunehmen, bringe nichts. Gemeinderat Günter Schwank (UBB) meinte daraufhin, Ziel sei ja auch nicht, etwas zu erreichen, die Anträge seien reine Selbstdarstellung. Da es in Kemmern kein Wortprotokoll der Sitzungen gebe, würden die Bürger nur die Beschlüsse im Amtsblatt lesen und sich bei manchen Themen fragen: „Sind die, die da dagegen stimmen, nicht ganz dicht?“

Haushalt und Investitionsplan wurden mit neun zu drei Stimmen nach dem Ende einer langen Diskussion beschlossen.