Antrag sorgt für Wirbel

2 Min
Sonja Adam
Ein Antrag hat im Abwasserzweckverband in den Schorgasttalgemeinden für Wirbel gesorgt. Symbolfoto: Archiv
Ein Antrag hat im Abwasserzweckverband in den Schorgasttalgemeinden für Wirbel gesorgt. Symbolfoto: Archiv

Eklat in der Sitzung des Zweckverbands der Schorgasttalgemeinden: Vorsitzende Doris Leithner-Bisani verweist Bernhard Herrmann des Saales.

Alles andere als ruhig verlief die jüngste Sitzung des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung der Schorgasttalgemeinden. Zu einem Eklat kam es, nachdem Bürgermeister Hermann Anselstetter aus Wirsberg den Antrag gestellt hatte, eine Sondersitzung einzuberufen. Bernhard Herrmann monierte als Zuhörer die Tatsache, dass der Antrag in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden sollte, woraufhin ihn die Zweckverbandsvorsitzende Doris Leithner-Bisani (CSU) des Saales verwies.

Die Einberufung der Sondersitzung habe der Markt Wirsberg bereits am 17. Februar 2017 gefordert. Doch bis dato sei dieser Antrag im Zweckverband noch nicht behandelt worden, sagte Anselstetter.

Runden Tisch gefordert

Im November hatte der Zweckverband zwar über den Punkt beraten, doch damals fehlte Anselstetter. Jetzt stellte er den Antrag, darüber im öffentlichen Teil zu diskutieren. Konkret wollte der Wirsberger Bürgermeister ein Statement zu den bisherigen Ergebnissen der Gutachter, Planer, beteiligten Firmen und Vertretern der Stadtwerke bezüglich der Planungs-, Bau- und Verfahrensmängel. Außerdem forderte er eine intensive Beratung und die Entwicklung einer Strategie an einem runden Tisch.

Konkret seien Vorwürfe auf dem Tisch, dass im Pumpwerk manipuliert worden sei. Anselstetter wies darauf hin, dass bislang schon 211 000 Euro an Gerichts- und Gutachterkosten entstanden seien. Doch noch sei nicht klar, wie hoch die Kosten für die Mängelbeseitigung überhaupt sein werden. Außerdem forderte er, dass künftig ein sachkundiger Vertreter aus der Verwaltung Wirsberg zu den Beratungen herangezogen wird. Die Mitarbeiter im Rathaus und er selbst befassten sich seit Beginn des Jahrtausends mit dem Fall und würden deshalb die Details kennen, die viele junge Gemeinderäte und Vertreter im Zweckverband nicht mehr parat hätten.

"Unpassende Titulierung"

In der jetzigen Sitzung monierte Anselstetter, dass sein Antrag wieder mit einer "unpassenden Titulierung" auf der nichtöffentlichen Tagesordnung stehe.

Die Vorsitzende des Zweckverbands, Doris Leithner-Bisani, entgegnete, dass viele Anregungen schon behandelt worden seien. Der Antrag sei in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt worden - wie vorgesehen. Das wiederum rief "Bürger" Bernhard Herrmann auf den Plan. Er warf den Mitgliedern des Zweckverbands ein seltsames Demokratieverständnis vor und wurde dann aufgefordert, den Saal zu verlassen.

Auch die Vorberatung über die gemeinsame Anfrage des Marktes Ludwigschorgast und der Stadt Kupferberg auf eine etwaige künftige Erhöhung der Leistung des Pumpwerks Ludwigschorgast verlief nicht ohne Diskussion. Aktuell wird dem Pumpwerk - gedrosselt über zwei Becken - Mischwasser zugeführt. Der Markt Ludwigschorgast und die Stadt Kupferberg müssten nach der Überrechnung ihres Abwassernetzes allerdings zusätzlich ein Sonderbauwerk errichten. Nun baten die beiden Kommunen zu prüfen, ob die Förderleistung von derzeit 26 Litern pro Sekunde auf 30 Liter erhöht werden könnte. Die technische Machbarkeit müsse vom Ingenieurbüro Miller eruiert werden. Außerdem sollten Details mit den Stadtwerken Kulmbach geklärt werden, so Leithner-Bisani.

Hermann Anselstetter indes warnte vor Veränderungen an der Hydraulik und wies darauf hin, dass die Kosten für die technische Machbarkeit natürlich von Kupferberg und Ludwigschorgast alleine getragen werden müssten.

In der Sitzung des Zweckverbandes beschlossen die Mitglieder schließlich, dass das Ingenieurbüro Miller die technische Machbarkeit prüfen soll. Die Stadtwerke sollen sich dazu äußern, ob die Erhöhung der Förderleistung überhaupt möglich wäre. Außerdem muss geklärt werden, welche Kosten anfallen und wie sie umgelegt werden können. Erst wenn all diese Details vorliegen, soll über Probebetrieb und das weitere Maßnahmen beraten werden.

Genehmigt wurde vom Gremium der Haushalt 2018. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 716 820 Euro, der Vermögenshaushalt schließt mit 75 644 Euro ab.

Für das Beweissicherungsverfahren wird eine Umlage von 30 000 Euro eingerechnet.

Bürgermeister Hermann Anselstetter monierte das Abrechnungsverfahren und regte an, den Haushalt früher zu verabschieden - nicht erst wenige Tage vor Weihnachten, wenn das Jahr schon zu Ende ist.