Gemeinderat In Obertrubach stritt man über die Höhe der Aufwandsentschädigung für den Zweiten und den Dritten Bürgermeister. Da keine Einigung im Gemeinderat zustande kam, hat die Rechtsaufsicht entschieden.
von unserem Mitarbeiter Franz Galster
Obertrubach — Mit Verzögerung hat sich jetzt die Gemeinde Obertrubach in allen Belangen für die laufende Wahlperiode etabliert. Strittig waren im Gemeinderat noch die Aufwandsentschädigungen für den Zweiten und Dritten Bürgermeister. Deshalb hat jetzt das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde die Festsetzung der Entschädigung nach dem Gesetz vorgenommen und dazu das Verfahren ausführlich erläutert.
Die Geschichte hatte am 7. Mai in der Gemeinderatssitzung begonnen. Die Gemeinderäte ließen es für sich einvernehmlich bei den bisherigen Entschädigungssätzen. Nach den üblichen Berechnungen, wie sie auch das Landratsamt erläuterte, hätten Bürgermeister Markus Grüner (CSU) künftig 3454 Euro als monatliche Entschädigung zugestanden. Grüner verzichtete von sich aus auf 254 Euro. Damit stimmte der Rat nach heftigen Einsprüchen der Opposition im Rat zu.
Einspruch von der Opposition Für den Zweiten Bürgermeister Stefan Lang (JB) schlug die CSU-Fraktion eine Erhöhung der Entschädigung von 75 auf 100 Euro vor, für den Dritten Bürgermeister Erwin Eichler (CSU) sollten es 50 statt bisher 37,74 Euro sein. Diese Werte liegen nachweislich weit unter den angewandten Sätzen in vergleichbaren Gemeinden im Landkreis. Eichler und Lang als Betroffene bestanden daher auf dieser Anpassung. Die Opposition mit ihrem Sprecher Roland Wölfel (BW-GO) sah dies als überzogen an, so dass kein Beschluss zustande kam. Ein zweiter Anlauf bei der Sitzung am 4. Juni brachte ebenfalls kein Ergebnis. Demnach blieb der Gemeinde kein anderer Weg, als sich mit Schreiben vom 27. Juni 2014 an die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes zu wenden.
Den Räten war vorher im Gespräch bewusst, dass dies ein ganz anderes Ergebnis bringen könnte. Mit Schreiben vom 22. Juli folgte nun die amtliche Festsetzung mit einer sehr detaillierten Erläuterung, wie die Werte errechnet werden. Demnach setzten sie die Entschädigung für den Zweiten Bürgermeister auf 150 Euro, und die des dritten Bürgermeisters auf 100 Euro fest. Bürgermeister Grüner betonte, diese Entscheidung war nun der Gemeinde aus der Hand genommen.
Für einen Moment drohte die Diskussion völlig außer Kontrolle zu geraten. Roland Wölfel warf den Bürgermeistern in rauem Ton vor, sie machten sich die Taschen voll, das koste die Gemeinde noch einmal 50 000 Euro und appellierte an ihre Moral. "Das geht eindeutig unter die Gürtellinie", verbat sich Erwin Eichler die Ausfälle. "Du bist selbst schuld", sagte Gemeinderat Adolf Zellmann (CSU) an Wölfel gewandt.
Hans Brütting (ABL) und Hermann Frieser (FWG) aus der Opposition schlugen vor, die ursprünglich nicht akzeptierten Sätze jetzt doch anzunehmen. Das aber hätte jetzt wieder einen Einspruch gegen das Landratsamt bedeutet, da ja ein Beschluss von dort vorliegt. "Wir hatten ein Einvernehmen angestrebt, ihr habt es verweigert", antwortete Erwin Eichler.
Stefan Lang versuchte in der hitzigen Diskussion einen Punkt zu setzen. Die Situation der Bürgermeister sei heute anders als früher. Man müsse bei Terminen auch schon einmal die Arbeitsstelle verlassen. Das mag bei Selbständigen etwas einfacher sein. "Hättet ihr in der Opposition früher doch zugestimmt. So ist keiner wirklich glücklich", meinte Lang abschließend. Abzustimmen gab es bei dieser Aussprache ohnehin nichts mehr. Die Rechtsaufsicht hat gesprochen.
