Wegen Betrugs hat das Amtsgericht Kulmbach eine 30 Jahre alte Frau zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu jeweils zehn Euro verurteilt. Die Angeklagte hatte bei ihrer Frauenärztin einen Gentest ihres ungeborenen Kindes im Hinblick auf mögliche Trisomie durchführen lassen. Weil es sich dabei nicht um eine kassenärztliche Leistung handelte, gab sie ihre Kontodaten für die Abbuchung der knapp 300 Euro an. Dabei war ihr aber klar, dass die Einziehung des Geldes scheitern musste, weil auf dem Konto Ebbe herrschte und sie erst kurz zuvor eine eidesstattliche Versicherung - auch als Offenbarungseid bezeichnet - abgegeben hatte.

Eigentlich sollte der Vater den Test zahlen. So sei es auch ausgemacht gewesen, darauf habe sie sich verlassen. Das tat er aber nicht, denn kurze Zeit später stellte sich heraus, dass ihr damaliger Freund gar nicht der Vater ist.

Trotzdem war sich die Angeklagte "zu hundert Prozent" sicher, dass der Freund zugesagt hatte, die Kosten zu übernehmen. Der dachte aber gar nicht daran. Zum einen hatte er kurz zuvor selbst eine eidesstattliche Versicherung abgegeben und damit also auch kein Geld. Zum anderen sagte er aus: "Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals gesagt zu haben, dass ich die Kosten für den Test übernehme." Schließlich sei ihm ja auch lange genug vorgegaukelt worden, dass das Kind von ihm sei, so äußerte sich der Auszubildende in seiner Zeugenaussage.

Problem bei der Sache war, dass die Frau bereits vier Mal vorbestraft war, drei Mal davon einschlägig, ebenfalls wegen Betrugs. Zuletzt hatte sie das Job-Center um über 3600 Euro gebracht, weil sie Einkünfte aus einer Arbeitsstelle verschwiegen hatte. Dafür wurde sie erst 2019 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, die noch nicht abgelaufen war.

Bewährungsstrafe gefordert

Für die Vertreterin der Staatsanwaltschaft war der Tatbestand des Betrugs klar erfüllt. Aufgrund der Vorstrafen kam für die Anklagevertreterin nur eine Freiheitsstrafe von vier Monaten in Betracht. Da mittlerweile einigermaßen stabile Lebensverhältnisse eingetreten seien, könne man die Strafe zur Bewährung aussetzen.

Verteidiger Alexander Schmidtgall aus Kulmbach vertrat eine andere Auffassung. Seine Mandantin sei mehr oder weniger spontan in die Sache hineingerutscht und habe sich darauf verlassen, dass der Freund die Kosten übernimmt. Er beantragte deshalb eine nur geringe Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen zu jeweils zehn Euro (400 Euro).

Das Urteil lautete dann zwar auch nur auf eine Geld- und nicht auf eine Bewährungsstrafe, allerdings fiel sie mit 100 Tagessätzen zu jeweils zehn Euro (1000 Euro) deutlich höher aus als von der Verteidigung gefordert.

Ganz aufzuklären sei es nicht mehr, ob es Absprachen über die Zahlungsmodalitäten gegeben habe oder nicht, so Richterin Sieglinde Tettmann. "Vielleicht war das Ganze auch nur ein Missverständnis", sagte sie. Wenn sie dann aber doch zu Gunsten einer Geldstrafe für gegen eine Bewährungsstrafe entschied, dann deshalb, weil die Angeklagte mittlerweile eine positive Entwicklung genommen, ihre finanziellen Angelegenheiten angepackt und begriffen hatte, dass sie sich nicht blind auf andere verlassen kann. "Auf der Kippe stand die Sache aber schon", sagte die Richterin im Hinblick auf die einschlägige Vorstrafe und die offene Bewährung.

Die knapp 300 Euro für den Gentest hat mittlerweile der neue Freund der Angeklagten übernommen.