Weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist, geht die Polizei aktiv gegen Hass und Hetze im Netz vor. Allein in Bayern wurden 31 Objekte durchsucht.
Die Polizei ist am Mittwochmorgen (14. Juni) bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, gab insgesamt rund 130 "polizeiliche Maßnahmen" wie beispielsweise Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.
Der Aktionstag richte sich gegen Verfasserinnen und Verfasser von illegalen Posts. "Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können", erläuterte das BKA.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum: Durchsuchungen in ganz Deutschland - darunter fränkische Landkreise
Die Polizei hatte 2022 den Angaben zufolge knapp 3400 Fälle von Hasspostings registriert - im Vorjahr waren es noch rund 2410 Fälle gewesen. Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, teilte das BKA mit. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. "Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten", warnte die Sicherheitsbehörde.
Auch Bayern stand im Fokus der Ermittlungen. Wie das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) unserer Redaktion per Pressemitteilung mitteilte, dass die Polizei 31 Beschuldigte durchsuchte.
Bei den Tatverdächtigen in Bayern handelt es sich laut BLKA um sieben Frauen und 24 Männer im Alter zwischen 19 und 72 Jahren. Die Einsatzkräfte vernahmen die Beschuldigten und beschlagnahmten Beweismittel, darunter Mobiltelefone und Laptops.
In diesen fränkischen Landkreisen gibt es Tatverdächtige
Auch in mehreren fränkischen Landkreisen wurden Objekte durchsucht. In Mittelfranken gab es vier Durchsuchungen: In Stadt und Landkreis Fürth und in der Stadt Nürnberg. In Unterfranken wurden sieben Objekte durchsucht. Betroffen waren hier die Landkreise Kitzingen, Miltenberg, Schweinfurt sowie Würzburg.
(mit dpa)
