Nach GEMA-Schock - wird es nun still auf Frankens Weihnachtsmärkten?
Autor: Strahinja Bućan
Franken, Freitag, 17. November 2023
Schon in wenigen Tagen ist es wieder so weit: die ersten Weihnachtsmärkte öffnen ihre Pforten. Doch der Adventszauber steht heuer unter sehr kostspieligen Vorzeichen. Denn einige Veranstalter sahen sich in den vergangenen Monaten mit hohen Rechnungen der GEMA konfrontiert.
Im August flatterte ein sehr unangenehmer Brief ins Bayreuther Rathaus. Absender war die GEMA und im Umschlag befand sich eine Rechnung - 40.000 Euro Gebühren sollte die Stadt für die Musik auf dem Christkindlesmarkt 2022 entrichten. Und damit war Bayreuth nicht allein. Viele weitere Städte in Franken sollen deutlich mehr für "Last Christmas" oder "Driving Home for Christmas" als im vergangenen Jahr zahlen.
"Wie ich die GEMA-Rechnung gesehen habe, ist mir die Luft weggeblieben", sagte damals Stadtrat und Rechtsreferent Ulrich Pfeifer. Der Bayreuther Pressesprecher Joachim Oppold rechnete vor: Es handelt sich gegenüber 2019 um eine Preissteigerung von satten 8000 Prozent. Damals - beim letzten regulären Weihnachtsmarkt vor Corona - hatte man noch 493 Euro für die musikalische Untermalung bezahlt.
Horrende Kosten für Musik auf fränkischen Weihnachtsmärkten - so rechtfertigt sich die GEMA
Neben Bayreuth sind auch viele andere Weihnachtsmärkte von höheren Kosten für GEMA-lizenzierte Musik betroffen. So stiegen die Kosten in der kleinen Gemeinde Adelsdorf im Kreis Erlangen Höchstadt von 98 Euro auf 1232 Euro - das ist zwölfmal mehr als 2021. Um nur einige Beispiele zu nennen: In Würzburg könnten sich die Kosten laut Aussage der Stadt mehr als vervierfachen - und auch für den Christkindlesmarkt in Nürnberg, den Historischen Weihnachtsmarkt in Erlangen und weitere fordert die GEMA den Angaben der Veranstalter zufolge mehr Geld für Weihnachtslieder.
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In den vergangenen Wochen sind dementsprechend so einige Fälle von horrenden GEMA-Gebühren für Weihnachtsmärkte durch die Medien gegangen - es ist tatsächlich ein bundesweites Problem. Laut der Verwertungsgesellschaft selbst ist es ganz normal, dass die Abgaben steigen. "Preisliche Tarifanpassungen finden jedes Jahr statt. Sie bewegen sich im Bereich von 2 bis 5 % und folgen der allgemeinen Teuerungsquote", erklärt die GEMA auf einer eigens zu dem Thema gestalteten Webseite.
Dass die Forderungen aber teils so heftig gestiegen sind, hat aber auch einen anderen Grund. "In der Vergangenheit haben wir auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert. Wir haben uns auf korrekte Angaben verlassen und keine Prüfung vorgenommen", erläutert die GEMA die Ausgangslage. 2018 einigte man sich auf eine geänderte Berechnungsgrundlage abhängig von der Fläche der jeweiligen Veranstaltung - und maß nach Corona mithilfe von Google Maps noch einmal genau nach. "Wir haben dabei deutliche Diskrepanzen festgestellt. Schon aufgrund der Gleichbehandlung aller Kundinnen und Kunden haben wir diese Diskrepanz bei der Berechnung der Lizenzhöhe berücksichtigt." Dadurch hätten sich dann Steigerungen der Lizenzkosten ergeben.
Neue Bemessungsgrundlage: GEMA schaut jetzt deutlich gründlicher hin - und äußert Bedauern
Unter anderem war das auch beim Weihnachtsmarkt in Würzburg der Fall. So habe sich ergeben, dass bei der "Berechnung der Gebühren nicht mehr nur die Fläche des Unteren Marktes mit der Live-Bühne angesetzt wird, sondern die Fläche des gesamten Weihnachtsmarktes inklusive Oberer Markt und die Eichhornstraße angesetzt werden soll", so Pressesprecher Christian Weiß gegenüber inFranken.de. Der Grund liegt in einer BGH-Entscheidung (I ZR 175/10) aus dem Jahr 2011: "Die Höhe der Vergütung [ist] auch bei Freiluftveranstaltungen nach der Größe der Veranstaltungsfläche – gerechnet vom ersten bis zum letzten Stand und von Häuserwand zu Häuserwand – zu bestimmen." Dies sei weder "willkürlich" noch "unangemessen", so das Gericht damals.
Doch, sind extreme Preissteigerungen aber wirklich ein so flächendeckendes Problem, wie man aufgrund einiger extremer Fälle vermuten könnte? Laut der GEMA nicht wirklich: "Die GEMA hat rund 3.350 Rechnungen für Weihnachtsmärkte versendet, die 2022 nach dem Tarif für Stadtfeste lizenziert wurden. Davon haben rund 135 Kundinnen und Kunden aufgrund signifikanter Preissteigerungen reklamiert." Bei nur 35 davon habe es eine Steigerung im fünfstelligen Bereich gegeben, so die Verwertungsgesellschaft.