Bürgermeister Andreas Galster informierte die Bürger bei einer Veranstaltung in der Mehrzweckhalle.
Noch vor dem Jahr 2000 beschloss Baiersdorf, seine Altstadt mit Hilfe der Städtebauförderung zu sanieren. Der langjährige Prozess wurde durch die Folgen der Sturzflut 2007 unterbrochen und wird nun wieder aufgenommen. Über den Zeitplan und die Vorgehensweise informierte Bürgermeister Andreas Galster (CSU) die Bürger.
"Dauer von zehn Jahren" Die Verbesserungen an der Oberfläche werden mit dem Auswechseln der Abwasserkanäle und der Wasserleitungen kombiniert. Deshalb stand den Bürgern neben dem Stadtplaner Dieter Blase auch der Tiefbaufachmann Hans-Joachim Brandt Rede und Antwort. Den Anwesenden ging es, wie aus den Bürgerfragen zu entnehmen war, vorrangig um die Kostenseite; wenn möglich, um konkrete Zahlen. Doch die konnte niemand nennen. Schon deshalb nicht, weil sich die unter- und oberirdische Altstadtsanierung in mehrere Abschnitte und Straßenzüge gliedert, die in einem Zeitraum von gut zehn Jahren abgearbeitet werden sollen.
Die Reihenfolge bestimmt sich im Wesentlichen nach den Schäden an den Abwasserkanälen. Nach diesem Kriterium wurde als erster Sanierungsbereich die Judengasse festgelegt. "Hier herrscht dringender Handlungsbedarf", erläuterte Brandt. Die 70 Jahre alten Betonrohre sind schon soweit korrodiert, dass bei einer Kamerabefahrung die blanken Kieselsteine im Rohr zu sehen waren. Die Gefahr eines großen Rohrbruchs sei damit akut.
Wirtschaftlich sinnvoll sei hier eine Neuverlegung, da zum einen die Straße wegen Strom und Wasser aufgerissen werden müsse und zum anderen der Kanal sehr wenig Gefälle habe, erklärte Brandt. Die Kosten für die Kanal- und Leitungserneuerungen werden auf alle Bürger umgelegt. Die Hauseigentümer leisten dazu bereits die in Vorausbescheiden festgelegten Summen.
So kann nach den Vorgaben des Kommunalaufgabengesetzes bei Straßenerneuerungen nicht vorgegangen werden. Hier müssen die Abschnitte einzeln abgerechnet werden und nach herrschender Rechtsprechung darf die Stadt nicht auf die Umlegung auf die Anwohner verzichten. Bürgermeister Galster wies ausdrücklich auf das "Negativbeispiel Ebermannstadt" hin. Die oberfränkische Stadt ist neuerdings verpflichtet, 20 Jahre zurück diese Bürgerbeiträge zu erheben. In eine solche Situation möchten Galster und der Stadtrat weder sich noch die Bürger bringen. Deswegen hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung auch beschlossen, dass die Baukosten für die schöner und besser hergestellten Straßen so von der Stadt mitgetragen werden, dass die Betroffenen nicht mehr zahlen müssen, als hätte nur eine einfache Erneuerung stattgefunden.
Im Detail stellte Galster den "Rechenweg" vor: Von den gesamten "Ist-Baukosten eines klar definierten Abrechnungsabschnitts" werden zuerst die Ausgaben für Kanal-, Wasser- und Stromleitungserneuerung abgezogen. Der verbleibende Rest ist der sogenannte umlagefähige Aufwand. Von diesem wird dann der Eigenanteil der Stadt abgezogen und der Rest auf die anliegenden Grundstücke nach Größe und Nutzungsfaktor umgelegt.
Individueller Zahlungsmodus Wie bei den Kanälen wird ein erster Teil, etwa 20 bis 30 Prozent auf Basis der Kostenschätzung über einen Vorausbescheid abgerechnet. Die Möglichkeit von Ratenzahlung ist vorgesehen und auch die individuelle Abstimmung des Zahlungsmodus. Auch wenn, so Galster, bei den Abwasserverbesserungsbescheiden viele Bürger von sich aus die ganze Summe auf einmal überweisen würden. Eine in den Raum geworfene Summe von 120.000 Euro pro Anwesen wies Galster als völlig überzogen zurück. Es handle sich um weitaus geringere Summen, versuchte er klarzumachen. "Es ist einfach nicht möglich, jetzt Zahlen zu nennen", betonte er mehrfach. Zum einen wegen des Zeitraums und der wirtschaftlichen Entwicklung, zum anderen wegen der fein abzustimmenden Berechnung je Grundstück. Die Anwohner der Judengasse treiben nicht nur die Kosten um. Für sie ist es ein gravierendes Problem, dass die einzige Baiersdorfer Niederlassung der Sparkasse sich dort befindet und jeder Bankkunde auch für die typischen Automatennutzungen dorthin fahren muss.
"Wir brauchen eine urbane Entwicklung, damit sich die Bürger wohlfühlen", forderte deshalb ein Anwohner. Er möchte sogar so weit gehen, die Sparkassenfiliale aufzulösen und auf dem Grundstück der ehemaligen Synagoge ein jüdisches Kulturmuseum zu errichten. Was die Bank davon hält, ist nicht bekannt. Sie habe aber, so Galster zugesagt, an den Gesprächen mit den Anwohnern der Judengasse zur Umgestaltung des Straßenzugs teilzunehmen.
