Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen.
Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen.
1. Steuern reduzieren
In Absprache mit Kämmerer Detlef Winkler und den Fraktionssprechern hat Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) beschlossen: Die Gewerbesteuer-Vorauszahlung soll um 40 Prozent reduziert, die Einkommensteuer um 20 Prozent reduziert werden.
Sechs Millionen Mindereinnahmen erwartet die Stadtkämmerei deshalb für 2020. Wegen der hohen Gewerbesteuereinnahmen in 2019 sei man damit immer noch auf dem Niveau aus dem Jahr 2018. Im Investitionsplan des Haushaltsentwurfs sind 42 Millionen eingeplant.
Um finanzielle Freiräume zu schaffen, sollen solche Projekte, die bisher noch nicht begonnen wurden, vorerst gesperrt werden. 7,1 Millionen Euro sollen damit erspart werden. Sollten die Gewerbesteuer-Einnahmen doch höher als erwartet ausfallen, können diese Projekte aber jederzeit wieder freigegeben werden. 2. Geld fürs Klinikum
Weil das Klinikum Forchheim-Fränkische Schweiz Kapazitäten für Corona-Patienten frei hält und nicht akut notwendige Operationen verschoben werden, erziele das Klinikum Mindereinnahmen. Der Landkreis und die Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim sind Gesellschafter des Klinikums.
Als solche wollen sie das Klinikum mit einer Bürgschaft unterstützen, sagt OB Kirschstein. Zehn Millionen Euro plant die Stadt Forchheim dafür in den Haushaltsplan 2020 ein. "Das können wir gut finanzieren", sagt Kirschstein. "Die Zukunft des Klinikums ist gesichert." Außerdem solle es für die bayerischen Krankenhäuser Geld vom Freistaat geben. 3. Haushaltsberatung
