Die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung wirkt sich in Heiligenstadt konkret aus: beim geplanten Ausbau des Leitenweges in Oberleinleiter.
In der Sitzung des Marktgemeinderates Heiligenstadt stellte Matthias Meister vom Landratsamt Bamberg die Planung für den Ausbau der Kreisstraße zwischen Heiligenstadt und Kalteneggolsfeld vor. Der Landkreis Bamberg will in diesem Jahr die Kreisstraße von Kalteneggolsfeld bis zur Kreuzung Sportplatzstraße in Heiligenstadt ausbauen. Es soll auch ein Gehweg und eine Straßenüberquerung errichtet werden. Die Querungshilfe soll barrierefrei ausgebildet werden und eine Wartefläche erhalten. Sie muss auch eine Beleuchtung erhalten. "Das ist aus Sicherheitsgründen gut, kostet die Gemeinde aber Geld", erklärte Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit) im Gespräch. Die Errichtung und der Betrieb der Beleuchtungsanlage werden von der Marktgemeinde durchgeführt.
Kosten für den Gehweg
Sie muss auch die Kosten für den Gehweg tragen. Die geschätzten Kosten für Gehweg und Beleuchtung betragen etwa 50.000 Euro. Die Räte waren mit dem Vorgehen einverstanden und beauftragten die Verwaltung, die Kosten im Haushalt einzuplanen. Bei dieser Planung wurde festgestellt, dass die gemeindliche Wasserleitung in privaten Grundstücken liegt. Deshalb beschloss das Gremium, diese in Kreisstraße und den Gehweg zu verlegen. Die Arbeiten werden von gemeindlichen Wasserwarten durchgeführt. Der Landkreis hat bereits mit dem Fällen von Bäumen und ersten Arbeiten begonnen.
Straßenausbaubeitragssatzung
"Die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung hat Auswirkungen auf das Haushaltsgefüge von Gemeinden", sagte Krämer zum Tagesordnungspunkt "Geplanter Ausbau des Leitenweges in Oberleinleiter". Dieser ist 768 Meter lang und wurde im Jahr 1978 gewidmet. Im Zuge der Abwasserbeseitigung und der Verbesserung des Wasserleitungsnetzes müssen auch die Leitungen für Schmutz- und Oberflächenwasser und die Wasserleitung in diese Straße verlegt werden. Das Ingenieursbüro Wolf hatte eine Zustandserfassung vorgenommen und festgestellt, dass "aufgrund des Ablaufes der Nutzungsdauer und der jetzt auftretenden erheblichen Rissmengen und Substanzverluste sowie der Nachlass der Tragfähigkeit in partiellen Bereichen eine Ausbruch- und Rissesanierung als nicht mehr wirtschaftlich einzustufen" ist. Nach einer Prüfung durch das Landratsamt Bamberg wurde von diesem festgestellt, dass es sich hierbei "um die Erneuerung und Verbesserung einer bereits erstmaligen endgültig hergestellten Anlage handelt", für die "keine Beiträge von den Anliegern erhoben werden können". Deshalb beschlossen die Räte, den Leitenweg in Oberleinleiter voll auszubauen. Es fallen etwa 360.000 Euro an Kosten an. "Es ist schwierig, den Leuten in einem Neubaugebiet zu erklären, dass sie komplett zahlen müssen und die Anlieger einer kaputten Straße keine Kosten haben. Obwohl das manchmal auch wie ein Neubau ist", meinte Krämer und sagte weiter, dass die finanziellen Aufwendungen gerade für Flächengemeinden problematisch sei.
Feuerwehr Volkmannsreuth aufgelöst
Außerdem informierte er die Marktgemeinderäte, dass die Feuerwehr in Volkmannsreuth aufgelöst worden ist, da sie nur noch aus fünf aktiven Mitgliedern bestanden hat. Diese haben die Möglichkeit, sich der Feuerwehr Traindorf anzuschließen. Weiterhin wurde informiert, dass Petra Schick zur stellvertretenden Standesamtsleiterin bestellt worden ist. Jaquelin Stöcklein wurde als neue Verantwortliche für den Tourismus in Heiligenstadt vorgestellt. In der nichtöffentlichen Sitzung wurden für die Erschließungen in Lindach die Straßenbauarbeiten in Höhe von etwa 147.000 Euro und die Arbeiten für Wasser und Abwasser in Höhe von etwa 218.000 Euro an die Firma Bezold in Königsfeld vergeben. "Deswegen haben bereits Bürger angerufen und ich kann sagen, es geht weiter", sagte Bürgermeister Helmut Krämer.
