Forchheim Körber kommt! Unter diesem Hashtag dokumentiert der Forchheimer Bundestags-Direktkandidat der FDP, Sebastian Körber, seine Gespräche mit Mittelständlern auf Facebook. Auf seinem Account berichtet der Forchheimer Stadtrat von Gesprächen mit einer Antiquitätenhändlerin, einem Sozialarbeiter, einem DJ und einem Kaffeeröster, einem Heilpraktiker, Handwerkern und Unternehmern.
"Ich warte nicht bis die Menschen zu mir an den Info-Stand kommen, sondern besuche sie privat nach Feierabend, um zu erfahren, welche Erwartungen sie an die Politik haben. Dann überreiche ich Ihnen eine Kurzzusammenfassung unseren Wahlprogrammes", erklärt Körber, der die wichtigsten Anliegen der Liberalen unterstreicht.
Andreas Müller, Geschäftsführer des Copy-Shops in der Bamberger Straße in Forchheim ärgert sich am meisten über die Dokumentationspflicht für geringfügig Beschäftigte. "Die gehört abgeschafft", fordert er. Ebenso solle die Regelung für befristet Beschäftigte gelockert werden. Nach zwei Befristungen lautet die Alternative dauerhafte Übernahme oder Kündigung. Mit einer möglichen neuen Befristung. So würden Regelungen umgangen, kritisiert Müller.
Er kann auch nicht verstehen, warum "Air Berlin" vom Steuerzahler 150 Millionen Euro bekommen soll. "Wenn ein Mittelständler Pleite geht, interessiert das niemanden. Das ist ungerecht", klagt Müller, der auf die Insolvenz der Forchheimer Enoteca verweist. Da habe der Staat den Kunden, die einen Gutschein gekauft hatten, der nicht mehr eingelöst werden konnte, das Geld auch nicht zurückerstattet, argumentiert er. Körber stimmt zu. Da werde mit zweierlei Maß gemessen!
Ein weiteres Anliegen ist dem Leiter des Copy-Shops die Steuerpolitik. Seine Forderung: Das Ehegatten-Splitting müsse in ein Familiensplitting umgewandelt werden. Familien mit Kindern müssten besser gestellt werden, als Ehepaare ohne Kinder. Auch hier sieht der Geschäftsführer Körber an seiner Seite. "Da hat der Staat was davon. Kinder sichern unsere Rente, ein Paar ohne Kinder nicht", bekräftigt der FDP Direktkandidat.
Hier schiebt Körber gleich die Forderung der Liberalen nach der Abschaffung der Grunderwerbssteuer nach. "Es ist inakzeptabel, jungen Familien mit einer Art Strafsteuer den Erwerb einer selbst genutzten Wohnimmobilie zu erschweren", zitiert der Forchheimer Kommunalpolitiker FDP-Chef Christian Lindner. Ebenso wolle die FDP die Stromsteuer und den Solidaritätszuschlag kippen. "Wir haben uns hier auf 2019 festgelegt" unterstreicht Körber.
Als Steilvorlage beurteilt Körber das Anliegen seines Gesprächspartners, die Rentenförderung attraktiver zu gestalten. Er wolle den Erwerb eines Eigenheimes steuerlich geltend machen dürfen, so Müller. Stattdessen schreibe der Staat vor, welche Möglichkeiten der Daseinsvorsorge staatlich gefördert werden. Die jährliche Abschreibung einer privat genutzten Immobilie müsse von zwei auf vier Prozent verdoppelt werden. Außerdem müssten die Baukosten durch Reduzierung der Energie-Einsparverordnung (ENEV) reduziert, die Bau-Nebenkosten gedrückt werden, so der Forchheimer Architekt, der darauf verweist, dass hier seine Anregungen Eingang in das Parteiprogramm der Liberalen gefunden hätten. "Darauf bin ich schon ein wenig stolz" freut sich Körber, der als Schwerpunkte liberaler Staatsführung eine "vernünftige Wirtschaftspolitik, die Förderung der Digitalisierung und eine Föderalismusreform in der Bildungspolitik."
Körber kritisiert auch eine völlig falsche Einstellung zu Förderprogrammen. Da werde Geld für sinnlose Projekte ausgegeben, nur weil es Subventionen gebe. Besser sei es, Maßnahmen auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu überprüfen. Der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeldern müsse belohnt werden. So plädiert Körber dafür, in einem Fall auf Fördermittel zu verzichten, um sie in einem anderen Bereich einzusetzen, wo sie effektiver genutzt werden könnten. Vier Behindertenparkplätze in topographisch ungünstiger Lage anzulegen und sie mit einem teuren Aufzug zu erschließen, nur weil der Staat dafür Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) bereitstellt, ist Unsinn, stellt Körber fest. Da müsse ein Sinneswandel bei den Mandatsträgern einsetzen.
Dann diskutieren die Gesprächspartner über mögliche Koalitionen. "Ich kann mir viel vorstellen" zeigt sich Körber offen, stellt aber fest, dass er nicht für eine Koalition, sondern für liberale Überzeugungen werbe. "Es gibt Punkte, die im Falle einer Regierungsbeteiligung - mit wem auch immer - nicht verhandelbar sind", unterstreicht der Forchheimer Architekt, der einer Bevormundungspolitik der Grünen eine klare Absage erteilt.
"Im Leben muss man Kompromisse eingehen", findet dagegen Andreas Müller, der eine Jamaika-Koalition "durchaus spannend" fände. Aber die Parteien müssten diese Kompromisse dem Wähler gegenüber besser kommunizieren. "Dann versteht der Wähler das auch." Da stimmt Körber wieder zu. Das müsse dann aber auch Konsequenzen haben. Würden Inhalte einer Koalitionsvereinbarung nicht eingehalten, müsse der Partner auch den Mut haben, die Partnerschaft aufzukündigen. Das verdeutlicht Körber an einem Beispiel. "Ist die Abschaffung des Solidaritätszuschlages explizit vereinbart und der Partner überlegt sich das anders, würde ich die Schlüssel zu den Ministerposten sofort zurückgeben."