Elf Gemeinderäte lassen Eggolsheimer Sitzung platzen

In Eggolsheim geht der Gemeinderat unverrichteter Dinge auseinander, nachdem sich viele Mitglieder - zum Teil sehr kurzfristig - abgemeldet haben. Der Bürgermeister glaubt nicht an einen Zufall.

Viele leere Stühle, ein sichtlich entsetzter Bürgermeister und ratlose Gemeinderäte - das war alles, was die Besucher im Sitzungssaal der Marktgemeinde Eggolsheim am Dienstag zu sehen bekamen. Es wäre die letzte Gemeinderatssitzung vor den Kommunalwahlen am Sonntag gewesen, in der die Eggolsheimer Gemeinderäte laut Tagesordnung über den neuen Haushalt hätten beraten und beschließen sollen.

Gremium war nicht beschlussfähig

Doch dann kam es anders. Oder anders gesagt: Auch nach 18 Uhr, dem offiziellen Sitzungsbeginn, kam niemand mehr. Zehn Räte, Bürgermeister Claus Schwarzmann (BB) eingeschlossen, hatten sich bis dahin im Rathaus eingefunden. Dabei hätte nur ein weiterer Gemeinderat ausgereicht, dann wäre das Gremium beschlussfähig gewesen. Laut Artikel 47 der Gemeindeordnung muss die Mehrheit der Mitglieder anwesend sein, um Beschlüsse fassen zu können.

In Eggolsheim waren aber elf der insgesamt 21 Gemeinderäte nicht zur Sitzung erschienen. Unter anderem hatte die komplette CSU-Fraktion abgesagt. Gekommen war nur Georg Eismann, Zweiter Bürgermeister und Schwarzmanns Herausforderer im Kampf um das Bürgermeisteramt. Die letzte Entschuldigung aus dem Lager der CSU, erreichte die Verwaltung gerade einmal fünf Minuten vor Beginn der Gemeinderatssitzung.

Eismann erklärt sich
"Damit werden die Grenzen des politischen Anstands überschritten", wetterte Schwarzmann, als er die Sitzung absagte. Einige der Räte seien aus triftigen Gründen, etwa wegen Krankheit, der Sitzung ferngeblieben. Andere Entschuldigungen kamen dem Bürgermeister dagegen spanisch vor. Neben den vier Gemeinderäten der CSU fehlten an diesem Abend die Stimmen der Freien Wähler und der SPD sowie einige Mitglieder der Jungen Bürger und der verschiedenen Wählergemeinschaften. "So etwas habe ich noch nicht erlebt", sagte Schwarzmann.

CSU-Ortsvorsitzender Peter Eismann wehrte sich am nächsten Tag gegen den Vorwurf, die CSU-Fraktion hätte bewusst die Sitzung platzen lassen: "Es entzieht sich meiner Kenntnis, warum die anderen gefehlt haben."
Er selbst sei zur besagten Zeit auf einer Veranstaltung des VdK-Forchheim gewesen, dessen Kreisverbandsvorsitzender er ist. Außerdem seien auch bei der Sitzung im vergangenen Monat wenige Gemeinderäte anwesend gewesen. "An der Stelle des Bürgermeisters würde ich leise Töne anschlagen", sagte Eismann weiter.

CSU-Rat und Arzt Hans-Jürgen Dittmann teilte per E-Mail mit, dass er zu einem Termin in das Ärztehaus in Forchheim eingeladen worden sei. "Im Hinblick auf die ärztliche Versorgung der Eggolsheimer auch außerhalb der üblichen Sprechzeiten war es unumgänglich, dass ich in Forchheim vor Ort war."

Schwarzmann will den Rat zu einem Ersatztermin einladen. Nach Einhaltung der Ladefrist wäre das Gremium ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.