Die Ebermannstadter haben zu hohe Kanalgebühren bezahlt. Dies ergab die neue Globalberechnung. Jetzt werden die Gebühren gesenkt.
Der Stadtrat Ebermannstadt hat in seiner jüngsten Sitzung am Montag, 20. November, einer Senkung der Abwassergebühren von 1,95 auf 1,34 Euro pro Kubikmeter zugestimmt. Anlass dafür war die Neuberechnung der Abwassergebühren, die alle vier Jahre stattfinden soll.
Simon Kohl vom Kommunalberatungsbüro Schulte & Röder erläuterte das Verfahren. Demnach werden sämtliche Einnahmen und Ausgaben, die voraussichtlich für den Unterhalt der Kläranlage und der Kanäle im Stadtgebiet notwendig sind aufgelistet. Auch werde ermittelt, inwiefern in den vergangenen Jahren vom Gebührenzahler zu viel oder zu wenig bezahlt wurde. Dies müsse in der Neukalkulation berücksichtigt werden und führe gegebenenfalls dazu, dass die ermittelte Gebühr ansteigt oder auch sinkt.
Fast 1,4 Millionen Euro zu viel bezahlt
Im Ebermannstadt wurden die Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2021 neu berechnet. In diesem Zusammenhang fand auch eine Überprüfung der vergangenen Jahre statt. Dabei wurde festgestellt, dass die Gebührenzahler in den letzten Jahren insgesamt 1 394 157,19 Euro zu viel bezahlt haben.
Dies sei vorwiegend auf eine fehlerhafte Grundlagenermittlung zur Gebührenberechnung aus dem Jahr 2011 zurückzuführen, informierte Kohl. Damals wurde die Kläranlage erweitert. Der Abschreibungszeitraum für diese Maßnahme sei mit sechseinhalb Jahren deutlich zu kurz angesetzt worden. Für ein langlebiges Gut wie den Erweiterungsbau hätte man aber mindestens 25 Jahre als Abschreibungsfrist ansetzen müssen, so dass die Abschreibungskosten über einen Zeitraum von 25 Jahre verteilt worden wären. Die Folge wäre ein deutlich niedrigerer Kubikmeterpreis gewesen.
Die überhöhten Gebühren seien in den allgemeinen Haushalt eingeflossen, der damals bereits sehr angespannt gewesen sei.
Auf die Bildung einer Rücklage für künftige Investitionen sei in der Gebührenberechnung von 2011 jedoch verzichtet worden. Diese Sachverhalte seien in der Neukalkulation für 2018 bis 2021 berücksichtigt.
Weniger Einnahmen im Haushalt
Die Folge: Zum einen könne die Abwassergebühr drastisch gesenkt werden; zum andern werde in den nächsten Jahren eine Sonderrücklage in Höhe des zu viel eingenommenen Betrags gebildet. Diese trage zur Gebührenstabilität bei. Sie könne aber auch teilweise zur Entlastung der Beitragszahler beim Verbesserungsbeitrag herangezogen werden.
Die Gebührensenkung habe allerdings auch zur Folge, dass der Stadt von 2018 bis 2021 jährliche Einnahmen von rund 260 000 Euro fehlen werden. Zur Rücklagenbildung seien darüber hinaus weitere 351 000 Euro pro Jahr dem Haushaltsansatz der Entwässerungseinrichtung zuzuführen. Dies schränke die finanzielle Handlungsfreiheit der Stadt stark ein.
Der Alternative, wonach die Kanal-Benutzungsgebühren pro Kubikmeter auf 1,64 Euro gesenkt werden sollten, fand im Rat keine Mehrheit. Diese Variante hätte zu höheren Rücklagen für künftige Investitionen geführt. Da konkret keine Maßnahmen absehbar seien und auch bei der Kanalgebühr von 1,34 Euro pro Kubikmeter Rücklagen gebildet würden, entschied sich die Mehrheit des Gremiums für die kostengünstigere Variante.
