Bürgermeister German Hacker (SPD) und Kämmerer Manfred Hofmann gaben sich ganz entspannt, als sie den Entwurf des Haushaltsplans 2016 erläuterten. "Das ist ein guter, normaler Haushalt, das Zahlenwerk spiegelt das Wachstum der Stadt wider, und wir können auch wieder kräftig investieren", schickte der Bürgermeister voraus.
Rund 21 Millionen Euro Gewerbesteuer sind die Haupteinnahmen, dicht gefolgt von knapp 17 Millionen Euro aus der Einkommenssteuerbeteiligung, die von Jahr zu Jahr ansteigt. Dem gegenüber stehen aber Investitionen in die Infrastruktur, und die Herzowerke werden in diesem Jahr ebenfalls wieder viel Geld unter die Erde bringen, sagte dazu der Bürgermeister.
Zudem müsse die Stadt fast 23 Millionen Euro als Kreisumlage an den Landkreis abführen, was auf das gute Ergebnis des Jahres 2014 zurückzuführen ist.
"Trotz der Absenkung von 49,9 auf 48,6 Prozent ist das schon noch eine stolze Summe", kommentierte Kämmerer Hofmann den nennenswerten Posten. Wie Hofmann erläuterte,, durften dafür anders als in den Vorjahren aus normativen Gründen keine Rückstellungen gebildet werden.
Eine weitere Belastung für den Ergebnishaushalt sei die Aufstufung des Hans-Ort-Rings zur Staatsstraße und die damit verbundene Übernahme der Hans-Maier-Straße. Dies bedeute eine Sonderabschreibung und damit ein Minus in der Ergebnisrechnung von rund acht Millionen Euro.
Bemerkenswert sind im Finanzhaushalt die Investitionen von knapp 24 Millionen Euro, die wie folgt finanziert werden: An Zuschüssen, Zuwendungen und Verkaufserlösen kalkuliert der Kämmerer mit knapp 21,8 Millionen Euro, somit sind aus Eigenmitteln nur 1,9 Millionen Euro erforderlich. "Wer sät, kann auch ernten", erklärte der Bürgermeister und meinte damit die Verkaufserlöse des zweiten Bauabschnitts der Herzo Base. Dort sei die Stadt in erhebliche Vorleistungen gegangen, jetzt könne aber die Vermarktung der Grundstücke beginnen.
Die derzeitigen liquiden Mittel belaufen sich auf 46,31 Millionen Euro. Trotz des geplanten Eigenmitteleinsatzes werde der Gesamthaushalt mit einem Überschuss rund 0,7 Millionen Euro abschließen, die den Rücklagen zugeführt werden und diese auf 47,03 Millionen Euro erhöhen.
Rund drei Millionen Euro in werden in Grundstückskäufe investiert, um den Wohnungsbau zu forcieren, außerdem werden die Planungen für den Neubau des Rathauses und die Bebauung des Hubmann-Areals vorangetrieben. Viel Geld fließt auch in die Grundschule, so werden in diesem Jahr für den geplanten Pavillon an der Carl-Platz-Schule knapp 650 000 Euro einkalkuliert und für Umbau und Ertüchtigung der Grundschule weitere 600 000 Euro. Der Abschluss der Generalsanierung an Grund- und Mittelschule wird weitere 630 000 Euro kosten.


Zwei neue Kitas entstehen

Auch die Erweiterung der Kindertagesstätte auf der Herzo Base, deren Fertigstellung im Sommer geplant ist, verschlingt weitere 1,43 Millionen Euro, und für den Neubau der Kita am Novina Hotel werden in diesem Jahr 800 000 Euro ausgegeben. Weiter geht es mit dem Entwicklungsprojekt "An der Schütt" (1,2 Millionen Euro) und für den dritten Bauabschnitt auf der Herzo Base sind knapp 5,5 Millionen Euro eingeplant. "Auch bei den Spielplätzen langen wir in diesem Jahr mit 386 000 Euro kräftig hin", erklärte der Bürgermeister, so werden sowohl neue Spielplätze entstehen als auch bestehende saniert. Da nicht absehbar ist, wie sich die Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber entwickelt, wurden zur Bereitstellung von Wohnraum für anerkannte Asylbewerber vorsorglich 0,5 Millionen Euro eingestellt.
In Bereiche eingeteilt werden für Kinder und Jugend knapp zehn Millionen Euro aufgewendet, in Gestaltung und Umwelt fließen 12,34 Millionen Euro, in Schule und Kultur immerhin 4,88 Millionen Euro und die innere Verwaltung sowie Sicherheit und Ordnung werden 7,28 Millionen Euro kosten. Die Stadt hat auch Schulden, nämlich 1,2 Millionen Euro, und es ist möglich, dass sich diese um fünf Millionen Euro erhöhen, denn rein formell plant der Kämmerer mit einer Neuverschuldung von fünf Millionen. "Ich bin seit 2002 Kämmerer, und seitdem stehen im Haushalt die fünf Millionen drin, die haben wir noch nie in Anspruch genommen", erklärte Hofmann allerdings dazu. Damit beträgt die "Pro-Kopf-Verschuldung" (24 514 Einwohner) der Stadt derzeit 51 Euro und liegt damit weit unter dem Landesdurchschnitt (654 Euro) vergleichbarer Kommunen. Am 28. Januar wird der Stadtrat über den Haushaltsplan 2016 beraten.