Die Gemeinde Mühlhausen rechnet mit Kosten in Höhe von bis zu 450 000 Euro. Im laufenden Verfahren geht es vor allem die Sanierung maroder Wirtschaftswege.
Flurbereinigungsverfahren waren schon immer ein schwieriges Unterfangen. Daran scheint sich bis heute nichts geändert zu haben. Auch wenn - wie im Fall der Marktgemeinde Mühlhausen - die "grundlegende Bodenneuordnung" bereits in einem ersten Verfahren in den 60er Jahren erfolgte. In dem 2006 angeordneten zweiten Flurbereinigungsverfahren geht es vor allem um die Sanierung der maroden Wirtschaftswege, die den heutigen schweren und breiten Landmaschinen nicht mehr gewachsen sind. Eine Neuverteilung soll es nach dem Dafürhalten der Vorstandschaft in dem laufenden Verfahren nicht geben. Allenfalls einen Tausch auf freiwilliger Basis, sofern dieser von den Eigentümern gewünscht wird.
In einer gemeinsamen Sitzung der beiden Teilnehmergemeinschaften - Flurbereinigung und Dorferneuerung - wurde deutlich, dass auch das nicht ganz einfach ist. Bauoberrat Erich Wegner vom Amt für ländliche Entwicklung in Ansbach, seit zwei Jahren Projektleiter für beide Verfahren, wollte mit der im September 2013 neu gewählten Vorstandschaft klären, wie es mit den Wirtschaftswegen weitergehen soll. Im Anschluss war geplant, die noch anstehenden Maßnahmen der Dorferneuerung zu erörtern. Doch der Zeitplan ging nicht auf, da sehr lebhaft diskutiert wurde.
Fördersatz liegt bei 80 Prozent Der weitere Ablauf des Flurbereinigungsverfahrens hängt nämlich ganz wesentlich von den Finanzen der Marktgemeinde ab und damit schaut's derzeit nicht gut aus. 20 Prozent der Kosten, also den nicht förderfähigen Eigenteil, soll die Marktgemeinde übernehmen. Dafür gibt es einen Gemeinderatsbeschluss, der vor nicht allzu langer Zeit von der Aufsichtsbehörde überprüft und für rechtens befunden wurde. Die Alternative wäre gewesen, die Landwirte über Umlegung an den Kosten am Wegebau zu beteiligen.
Ein Fördersatz von 80 Prozent ist der Teilnehmergesellschaft zugesichert. Mit Ausnahme der Gemeindeverbindungsstraßen, die nur mit 70 Prozent gefördert werden, so dass die Marktgemeinde hierfür 30 Prozent zu tragen hätte.
Von geschätzten Kosten in Höhe von 700 000 Euro war in der Versammlung die Rede. In die Höhe geschnellt sind diese aufgrund des schlechten Unterbaus der in den 60er Jahren hergestellten Betonwege. Hinzu kommt, dass die Wirtschaftswege von drei Meter auf 3,50 Meter verbreitert werden sollen.
Ursprünglich sei man von einem Gemeindeanteil von 200 000 Euro ausgegangen, erklärte Bürgermeister Klaus Faatz (CSU) auf Nachfrage. Jetzt glaubt er jedoch, dass alles in allem 400 000 bis 450 000 Euro auf die Gemeinde zukommen. Bereits im ersten Bauabschnitt 2009/2010 habe die Gemeinde 110 000 Euro investiert. Beim bevorstehenden Wegebau kämen neben dem Anteil von zwanzig Prozent auch noch die zehn Prozent extra für die Gemeindeverbindungsstraßen, sowie Kosten für Planung, Vermessung und ähnliches dazu.
Eine gegenüber der Ausgangslage stark veränderte Situation, findet Faatz, der bei der Anordnung noch gar nicht im Amt war. Und Geld, das Mühlhausen derzeit nicht hat. Der kommunalen Finanzsituation kommt deshalb entgegen, dass das Amt die "Neuverteilung" erst für 2016 angesetzt hat. "So haben wir mit der Endabrechnung bis 2018 Zeit", stellte Faatz in der Versammlung fest. Er möchte daher die noch ausstehenden Dorferneuerungsmaßnahmen vorziehen und die Flurbereinigung erst danach angehen. 2014 habe man so Zeit, alles ausgiebig vorzubereiten und noch einmal mit den Landwirten zu diskutieren.
"Sechs Jahre länger als geplant" Für Vorstandsmitglied Otto Kirchner dauert das entschieden zu lang. Nach dem Zeitplan sei man jetzt schon drei Jahre im Rückstand, betonte er. Die Maßnahmen weitere drei Jahre hinauszuschieben, bedeute "dass wir sechs Jahre länger brauchen als geplant". Ob Landtausch überhaupt gewünscht werde, sei ohnehin fraglich. Er selbst hatte bereits mit zwei weiteren Eigentümern einen Ringtausch vorgenommen, der in der Art der Abwicklung aber nicht die Zustimmung des Vorsitzenden Wegner fand.
Ganz ohne Bodenneuordnung werde es wohl nicht gehen, meinte Ralf Geyer (FW). Er schlug vor, als erstes das Wegenetz in Augenschein zu nehmen. Dabei sollte laut Faatz auch geprüft werden, ob der eine oder andere Weg überhaupt noch gebraucht wird. Faatz hofft auch, eventuell mit einer anderen Verfahrenstechnik Geld sparen zu können, ohne den gesamten Untergrund erneuern zu müssen.
Einige Teilnehmer konnten nicht nachvollziehen, weshalb so lange diskutiert wird: Es sei doch alles geklärt, meinte Gemeinderat Harald Scheidig (CSU). "Wir wollen nur ein Zeitfenster." Erich Wegner vom Amt für ländliche Entwicklung schlug vor, Fragebögen an die Beteiligen zu schicken, um zu ermitteln, ob bei den Landwirten Interesse an freiwilligem Landtausch besteht. Ein Punkt konnte wenigstens abgehakt werden: Aus den Reihen der Vorstandschaft wurden Alexander Schüpferling zum Wegebaumeister und Hans Dotterweich zum Örtlich Beauftragten gewählt.
