Hat die Stadt Bilanzfälschung betrieben? Diese Frage hatte Stadtratsmitglied Klaus Klumpers (ÖDP) aufgeworfen, nachdem der Stadtrat im März beschlossen hatte, dass die Bahnunterführung in Creidlitz gebaut werden soll. Genauer gesagt, hatte der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, die entsprechende Vereinbarung mit Bahn und Bund abzuschließen. Würde die Stadt jetzt aus dem Projekt aussteigen, müsse sie die vollen Planungskosten übernehmen, hatte Stadtbauamtsleiter Karl Baier damals sinngemäß gesagt.

Warum, wurde auf Antrag von Klumpers am Donnerstag im Finanzsenat erläutert: Im Herbst 2011 hatte die Stadt mit der Bahn eine Planungsvereinbarung abgeschlossen. Darin ging es um die vorgesehenen Unterführungen in Creidlitz und am Fabrikweg. Wer am Ende auf den Bau der Unterführungen verzichtet, muss alle Planungskosten tragen. Das ist in dieser Vereinbarung ausdrücklich so geregelt.

Bei der Stadt seien für die Creidlitzer Unterführung bereits rund 450 000 Euro aufgelaufen. Wie viel die Bahn schon bezahlt hat, war laut Baier nicht in Erfahrung zu bringen. Aber zu vermuten sei, dass der Aufwand bei der Bahn ähnlich hoch war wie für die Stadt.

Jedenfalls habe die Stadt für diese Beträge keine Rückstellungen bilden müssen, stellte Stadtkämmerin Regina Eberwein klar. Diese Auffassung hatte Klumpers vertreten und der Verwaltung deshalb "Bilanzfälschung" vorgeworfen. "Diesen Vorwurf würde ich mir verbitten", kommentierte in der Senatssitzung Friedrich Herdan (CSU). Denn angesichts all der Beschlüsse, die der Stadtrat im Zusammenhang mit der Unterführung gefasst hatte, musste die Verwaltung nicht davon ausgehen, dass der Bahn irgendwelche Planungskosten zurückerstattet werden müssen, erläuterte Regina Eberwein.