Einblicke in das neue Umsatzsteuerrecht: Ein Steuerberater weihte das Untersiemauer Gremium in die Geheimnisse der neuen Rechtssprechung ein.
Den Auftrag für die Ausführung der "Kleinen Straßensanierungs-Maßnahmen im Jahr 2019", wie es im Haushaltsplan formuliert ist, vergab der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Donnerstag im Rathaus an ein Rödentaler Unternehmen. Diese Firma hatte das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von rund 340 000 Euro gemacht. Dazu gehören folgende Baumaßnahmen: Gehweg zwischen Schönmann- und Sudetenstraße, Gehweg Einmündung Gugelitze, Kreuzungsbereich Heckenweg, Untersiemauer Straße (Ortsverbindungsstraße nach Weißenbrunn), Teilausbau Wiesenstraße, Geh- und Radweg an der Pappelallee, Graben Grundwiesenstraße, Ortsverbindungsstraße Stöppach-Meschenbach, Asphaltierung Weinbergstraße. Dazu gilt es etwa 60 Schächte, Schieber und Hydranten anzugleichen. Nach Baufertigstellung wird es vorbei sein mit dem Gerüttel und Geratter auf der Ortsverbindungsstraße von Untersiemau nach Weißenbrunn am Forst, hoffen die Ratsmitglieder.
Wer kennt sich mit dem kommunalen Steuerrecht aus?
"Erweiterte Anwendung des Umsatzsteuerrechts für Kommunen" lautete der erste Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung. In einem einstündigen Referat versuchte Steuerberater Andreas Leffer (Memmelsdorf/Oberfranken), das Gremium zu informieren. Ihr Wissen konnten nicht nur die Verwaltungsangestellten des Untersiemauer Rathauses, sondern auch der Kämmerer der Nachbargemeinde Großheirath, Marco Rothämel, der als Gast gekommen war auffrischen. Nach einem Aussetzungs-Antrag bis 2021 durch den Gemeinderat im Jahr 2016 sei der Antrag durch das Finanzamt bewilligt worden. Bis dahin müsse der Wechsel in das neue System gestaltet werden, berichtete Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU). Varianten und Möglichkeiten wurden daher von Andreas Leffer umfangreich beleuchtet. Die Memmelsdorfer Steuerberatungs-Gesellschaft betreue über 100 Kommunen, wusste er zu berichten.
Durch diverse EU-Vorgaben, stellte er fest, habe sich auch das Steuerrecht entsprechend geändert. Die Rechtssprechung sei dabei inzwischen weit auseinander gedriftet und die wenigsten Sachbearbeiter umfassend informiert. Am Schluss des Referats standen noch viele offene Fragen. Momentan scheint dieses neue Umsatzsteuerrecht noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein.
Der Bürgermeister berichtete aus den Bürgerversammlungen in Scherneck/Ziegelsdorf, Haarth/Stöppach und Untersiemau. Es seien schon einige Anregungen daraus umgesetzt worden, sagte Rosenbauer. Auch um die als Kritik vorgebrachten Punkte werde sich die Gemeinde Stück für Stück kümmern.
Die Vergabe der Bauarbeiten zur Neuverlegung einer Wasserleitung im Kellerweg (Haarth) wurde erneut aufgehoben. Rosenbauer begründete das so: "Bei der Durchsicht der Angebote wurde festgestellt, dass bei allen Bietern ein derzeit überteuertes Preisniveau im Rohrleitungsbau kalkuliert wurde." Die formale, rechnerische und wirtschaftliche Prüfung habe erbracht, dass es besser sei, die Aufträge nicht zu vergeben. Wie von den Fraktionen befürwortet, solle noch eine gewisse Zeit gewartet werden, um die Leistungen dann statt beschränkt, vielleicht öffentlich, auszuschreiben.
Gemeinderat in Kürze
Siemauer Sagenwelten: Für den geplanten Erlebnis-Wanderweg hat sich der Arbeitskreis (AK) bereits auf drei Skulpturen geeinigt: Kröte mit Krone als Wasserspeier, Sandstein mit Posthorn und Kreuz sowie ein Hufeisen aus Sandstein. Den Auftrag zur Fertigung der Skulpturen wird der Künstler Peter Plentz (Watzendorf) erhalten, nachdem zuvor dem AK die dazu notwendigen Skizzen vorgelegt worden sind.
Dorfteich Stöppach: Der Dorfteich ist stark verlandet und sollte auf Bitte der Dorfgemeinschaft wieder einmal ausgebaggert werden. Geschätzt wird eine Entnahme von etwa 350 Kubikmetern an Sedimenten. Daher beschloss der Gemeinderat, den Auftrag für Ausbaggern und Abtransport an ein Rödentaler Unternehmen zu vergeben. Im Haushalt seien 20 000 Euro vorgesehen, informierte der Bürgermeister.
