Regiomed: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

1 Min
Christine Zitzmann Foto: CT
Christine Zitzmann Foto: CT

Wegen der Trennung von der früheren Hauptgeschäftsführerin des Klinikverbundes hatte es Anzeigen gegen Mitglieder des Aufsichtsrats gegeben.

Die Staatsanwaltschaft Hof, zuständig für Wirtschaftssachen, hat die Verfahren gegen die Sonneberger Landrätin Christine Zitzmann (parteilos) und das Kreistagsmitglied Rainer Häusler (CDU) mangels Tatverdacht eingestellt. Das teilte am Donnerstag die Geschäftsführung des Klinikverbunds Regiomed mit.

Beide, Zitzmann und Häusler, gehören dem Aufsichtsrat von Regiomed an und waren wegen "Treuebruchs" angezeigt worden. Die Anzeige erfolgte anonym; laut Regiomed-Pressemitteilung erhielt die Staatsanwaltschaft Meiningen im Januar und Februar 2015 anonyme Schreiben. Zuständig ist aber die Staatsanwaltschaft in Hof, die das Verfahren übernahm.

Begründet wurde die Anzeige mit der Zustimmung der beiden Aufsichtsratsmitglieder zur fristlosen Entlassung der Hauptgeschäftsführerin der Regiomed Kliniken GmbH im August 2013.
Die Geschäftsführerin hatte gegen ihren Hinauswurf geklagt; die Kammer für Handelssachen beim Landgericht Coburg ließ in der Verhandlung erkennen, dass sie die Begründung für den Rauswurf nicht für unbedingt stichhaltig hielt. Auf Vorschlag der Kammer kam es zu einem Vergleich, über den beide Seiten Stillschweigen bewahrten. Ob tatsächlich 80 000 Euro Abfindung an die Hauptgeschäftsführerin gingen, wurde nicht bestätigt. Den Betrag hatte damals der Richter vorgeschlagen.

Die vorzeitige und nicht hinreichend begründete Trennung von der Hauptgeschäftsführerin habe Regiomed geschadet, hieß es in einer anonymen Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Hof ging dem Vorwurf in einem Ermittlunsgverfahren nach und ließ Landrätin Zitzmann umfassend Stellung nehmen, wie es in der Mitteilung von Regiomed heißt. Danach habe die Staatsanwaltschaft "das Ermittlungsverfahren durch Verfügung vom 21. Oktober 2015 gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung mangels Tatverdachts eingestellt". Gleiches gelte für das Ermittlungsverfahren Rainer Häusler.

"Die Regiomed-GmbH begrüßt es sehr, dass die grundlose Verunglimpfung von Aufsichts-ratsmitgliedern beendet ist", teilt die Regiomed-Geschäftsführung mit. Über die anonymen Anzeigen wurde in regionalen Medien seinerzeit ausführlich berichtet. Christine Zitzmann habe an der Einstellung des Verfahrens nie gezweifelt, heißt es in der Pressemitteilung. Zitzmann wird mit den Worten zitiert: "Ich bin erleichtert, dass die gegen mich erhobenen absurden Vorwürfe nun endlich von der Staatsanwaltschaft aus der Welt geschafft worden sind."