Bundesmittel in Millionenhöhe für Coburg nicht zu gefährden, mahnt der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach (CSU). Er bezieht sich auf das mehrheitliche "Nein" des Coburger Stadtrats, die Bundesstraße 4 im Weichengereuth vierspurig ausbauen zu lassen. Seit dieser Stadtratsentscheidung ist die Diskussion noch weiter in Fahrt gekommen. So würde sich die Gemeinde Ahorn wünschen, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und noch einmal darüber nachdenken, ob der Ausbau nicht doch gemacht werden sollte. Und Michelbach äußert sich in einer Pressemitteilung: "Ein seit Jahren von der breiten Mehrheit des Stadtrates verfolgtes Projekt einfach so zu den Akten legen zu lassen und lediglich eine Aufhübschung erreichen zu wollen, kann jedoch nicht die Lösung sein."

Michelbach sagt, er erinnere sich noch gut, dass er sowohl mit Alt-Oberbürgermeister Norbert Kastner als auch mit Alt-Oberbürgermeister Norbert Tessmer in deren Amtszeiten zahlreiche Gespräche mit dem Ziel geführt habe, die Aufnahme des vierspurigen Ausbaus in den Bundesverkehrswegeplan zu erreichen. Beide hätten damals immer und immer wieder die Verbesserung der verkehrlichen Situation und einen Ausbau angemahnt. Diese Koalition der Vernunft gelte es wiederherzustellen.

Michelbach weiter: "Es war seinerzeit ein großartiges Signal für die Region, dass der Bund den vierspurigen Ausbau der B4 im Coburger Weichengereuth in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und damit Ausbaumittel in Höhe von 26 Millionen Euro für die Region ausgewiesen hatte."

Jeder in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur der B4 im Weichengereuth gesteckte Euro schaffe zum einen eine erhöhte Verkehrssicherheit und zum anderen gute Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort, denn Mobilität sei die Voraussetzung für eine nachhaltige Wachstumsperspektive für die Region.

"Die Fortsetzung des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur war und ist daher insbesondere für den Wirtschaftsraum unverzichtbar für den Erhalt von Arbeitsplätzen, für eine Chance auf ein Mehr von Wachstum, Beschäftigung sowie Wohlstand in der Region und damit letztlich auch für die Einnahmeseite der kommunalen Haushalte", so Michelbach weiter.

Er sei der Gemeinde Ahorn daher sehr dankbar, dass diese nunmehr die Initiative für eine Verkehrskonferenz gestartet habe, welche neue Schritte hin zu einer gemeinverträglichen Lösung an den Tag bringen soll. Gerne reiche er die Hand und werde die fachliche Begleitung durch das Bundesministerium sowie das Staatsministerium sicherstellen, um eine Abwägung der Gesamtsituation am aus seiner Sicht vorrangigen Interesse des Gemeinwohls zu ermöglichen.

Eine Aufhübschung sei ohnehin nicht möglich, da eine Kommune sich nicht über den mit Gesetzeskraft ausgestatteten Bundesverkehrswegeplan hinwegsetzen könne.

Ohne Ausbau kein Geld

Nach Auskunft der zuständigen Behörden brauche es einen vierspurigen Ausbau, um die Mittel fließen zu lassen. Für eine Aufhübschung jedoch würden keine Mittel zur Verfügung gestellt werden. Er habe bereits Gespräche mit den zuständigen Behörden in Bamberg, der Regierung von Oberfranken sowie den Ministerin geplant. "Es stehen 26 Millionen Euro für die Region zur Verfügung. Es käme einem Treppenwitz gleich, dass diese Gelder nach jahrzehntelangem gemeinsamen Kampf dafür nun anderswo für Verkehrsprojekte eingesetzt würden. Wir brauchen schlichtweg die bestmögliche und am Gemeinwohl orientierte Lösung für das Weichengereuth. Die Koalition der Vernunft ist jetzt gefordert!", so Michelbach abschließend.