Der CSU Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach ruft nach dem Scheitern einer Koalition aus vier Parteien zu einer raschen Lösung auf.
Der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach (CSU), bedauert das Scheitern der Sondierungsverhandlungen über eine Regierungskoalition von CDU/CSU, FDP und Grünen im Bund. "Eine Einigung, die auch erhebliche Vorteile für die Region gebracht hätte, war in Reichweite. Die nun entstandene Unsicherheit über die weitere Entwicklung ist für unser Land nicht gut. Deshalb muss jetzt schnell Klarheit geschaffen werden", sagte Michelbach, der für den Bereich Wirtschaft an den Verhandlungen teilnahm, am Montag.
Er betonte: "Der Ausbau der Forschungsförderung für die Hochschulen, weitere kommunale Investitionsprogramme, eine verbesserte Förderung für Existenzgründer sowie eine Aufstockung der Mittel für die Digitalisierung und Bildung wären Wachstumsschübe für die Region gewesen. Schließlich waren am Ende auch die von den Grünen geforderten Belastungen für die Automobil- und Automobilzuliefererindustrie vom Tisch, ebenfalls eine gute Nachricht für die Region.
Für die Menschen in der Region hätten eine Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages verbunden mit bedarfsgerechten flexiblen, qualitativ hochwertigen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Krippen und Kitas und für Grundschulkinder sowie dem Abbau des Soli und Erleichterungen bei Steuern und Abgaben vielfältige Verbesserungen gebracht.
Dass alle Bemühungen am Ende nicht zum Erfolg der Sondierungen führten, ist für mich nur schwer verständlich. Nun gilt es alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Lage doch noch zum Besseren zu wenden."
Alles, was Michelbach als positiv betrachtet und noch viel mehr, wäre erst recht ohne die Grünen, dem Hemmnis in Deutschland, zustande kommen können, wäre da nicht die unsägliche Zuwanderung, ohne die es die blaue Partei in diesem Ausmaß nicht gegeben hätte!
Ich hoffe, daß nunmehr Konsequenzen gezogen werden. Ohne Merkel wird es auch gehen.
Alles, was Michelbach als positiv betrachtet und noch viel mehr, wäre erst recht ohne die Grünen, dem Hemmnis in Deutschland, zustande kommen können, wäre da nicht die unsägliche Zuwanderung, ohne die es die blaue Partei in diesem Ausmaß nicht gegeben hätte!
Ich hoffe, daß nunmehr Konsequenzen gezogen werden. Ohne Merkel wird es auch gehen.
Was ist an der Zuwanderung unsäglich? Und was hat das mit dem Nicht-Zustandekommen der Jamaika-Koaltion zu tun?