Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) möchte, dass sich Unternehmer auch künftig hierzulande wohl fühlen. Deshalb warnt er eindringlich vor Steuererhöhungen - und wählt gerne Vergleiche aus der Welt des Fußballs.
Markus Söder ist Fan des 1. FC Nürnberg. Und vielleicht war der bayerische Finanzminister ja auch deshalb am Montag so gut gelaunt, weil der "Club" am Wochenende mal wieder gewonnen hat. Ebenso könnte seine Stimmungslage aber an der Gesellschaft gelegen haben, in der er seine Rede hielt, die später vom IHK-Präsidenten als "hochinteressant" gelobt wurde: Der CSU-Politiker sprach bei den Wirtschaftsgesprächen der Industrie- und Handelskammer zu Coburg vor vielen Vertretern des Mittelstands. Ihnen dankte er für das bisherige Engagement und machte ihnen zugleich Mut für die Zukunft.
Ohne den politischen Gegner direkt zu erwähnen, machte Söder allerdings deutlich, dass es mit Bayern ("Wir sind Champions-League!") und auch seiner Wirtschaft nur dann weiter aufwärts gehen könne, wenn die richtigen Weichenstellungen erfolgen. Ganz eindringlich warnte er etwa vor Steuererhöhungen.
Änderungen sowohl bei der Vermögens- und der Erbschaftssteuer als auch bei Lohn- und Einkommensteuer könnten die Konjunkturaussichten verschlechtern. Er plädierte für eine Regionalisierung mancher Steuern beziehungsweise für einen "Steuer-Wettbewerb" unter den Bundesländern.
Den Mittelstand stärken "Man stelle sich etwa vor", nannte Söder ein Beispiel, "Baden-Württemberg verdoppelt die Erbschaftssteuer und Bayern halbiert sie: Wo wird dann wohl mehr der Mittelstand gestärkt?"
Grundsätzlich dürfte der Finanzminister den meisten seiner Zuhörer aus dem Herzen gesprochen haben, als er für ein wirtschaftsfreundlicheres Klima warb. Deutlich machte er das - wie könnte es anders sein - anhand eines Beispiels vom Fußball: "Derjenige, der ein Tor schießt, wird bejubelt.
Aber wer wirtschaftlichen Erfolg hat, wird bei uns ja fast schon an den Pranger gestellt." Und Söder spitzte es mit Blick auf Unternehmer, die eines Tages vielleicht verärgert auswandern, noch mehr zu: "Devise sollte sein: Lieber Coburg als Monaco ... da ist es ja auch viel schöner!"
Werrabahn ein Thema Mit den relevanten Themen für den Raum Coburg relevanten Themen war Söder zuvor bereits vertraut gemacht worden, als er an der IHK-Vollversammlung teilnahm. Beim anschließenden Empfang sprach Präsident Friedrich Herdan aber trotzdem noch einmal ein paar Punkte an. So berichtete Herdan von den Bemühungen, dass in Coburg der ICE ab 2017 im Zwei-Stunden-Takt hält.
"Andernfalls wäre die Anbindung ja schlechter als jetzt!" Denn Lichtenfels falle ja als ICE-Halt weg.
Um aber die für einen Halt im Zwei-Stunden-Takt erforderlichen Fahrgastzahlen zu erreichen, müssten "dringend" auch Fahrgäste aus Südthüringen gewonnen werden. "Deshalb muss die Lücke im Schienennetz nach Südthüringen wieder geschlossen werden - egal, auf welcher Trasse." Konkret bat er Söder darum, mitzuhelfen, dass ein solches Lückenschluss-Projekt in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird.
Ebenso bat Friedrich Herdan den bayerischen Finanzminister um Mithilfe beim Abbau des Fördergefälles zu Südthüringen.
"Eine Gleichbehandlung der Wirtschaftsräume ist wichtig", betonte er, woraufhin Markus Söder nickte.
Die besten Sprüche beim Söder-Besuch bei der IHK"Ich habe immer Bayern im Blick - aber Franken im Herzen."Markus Söder, mal ganz grundsätzlich"Das Problem derzeit ist nicht der Euro, sondern einzelne Euro-Staaten."Markus Söder zur Krise"Viele andere Länder in Europa wollen doch nur unser Bestes - unser Geld."Markus Söder nochmal zur Krise"Kommen wir nun zum größten Ärgernis eines bayerischen Finanzministers: den Länderfinanzausgleich."Markus Söder holt aus
class="artKursiv">"Wir sind solidarisch. In der nächsten Stufe kann man auch noch sagen, dass wir gutmütig sind. Aber dass wir inzwischen jedes Jahr so viele Milliarden in den Länderfinanzausgleich zahlen, das ist an der Grenze von Debilität."Markus Söder teilt aus "Die Steuerfahndung ist die freundlichste Abteilung in meinem Ministerium - die macht sogar Hausbesuche."Markus Söder schmunzelnd"Eine Gleichbehandlung der Wirtschaftsräume in Nordbayern und Südthüringen ist wichtig. Selbst marginale Unterschiede können wir nicht verkraften."Coburgs IHK-Präsident Friedrich Herdan bittet um Hilfe beim Abbau des Fördergefälles
