Die bayerische Staatsregierung sieht offensichtlich nur wenig Chancen, dass ein Bahn-Lückenschluss zwischen Bayern und Südthüringen Wirklichkeit wird.

Das hat der Landtagsabgeordnete Michael Busch (SPD) bei einer Nachfrage an Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart (CSU) erfahren.

Busch wollte am Mittwoch wissen, wie der Sachstand beim für einen Lückenschluss unabdingbaren Raumordnungsverfahren ist. Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr verwies in seiner Antwort auf das Bundesverkehrsministerium. Dieses habe bereits 2013 denn auch von Bayern zum Bundesverkehrswegeplan gemeldeten Bahn-Lückenschluss Projekt nach einer Grobprüfung aus dem weiteren Verfahren ausgeschlossen. Begründung: "Weil nach dortiger Auffassung bei weitem keine Wirtschaftlichkeit erkennbar war." Damit gibt es aus Sicht der bayerischen Staatsregierung für das Projekt keinen Baulastträger.

Kommt ein Sinneswandel?

Mit dem Verweis Reichharts auf die Entscheidung des Bundesverkehrsministerium stellt sich für Michael Busch aus Sicht des Coburger Landes nicht nur die Frage, ob überhaupt ein Raumordnungsverfahren eingeleitet werden soll. Das Fehlen eines Baulastträgers führt für den Landtagsabgeordneten vielmehr zu einer weiteren Problematik: Wer bezahlt eine solche Strecke? Aber vielleicht gibt es ja noch einen Sinneswandel, deutet Busch in seinem Statement an: "Ob sich nach der Verabschiedung des Klimapakets die Sicht der Bundesregierung und/oder der Staatsregierung ändert, darauf gibt es bisher keine Antwort. "