Bei einer vermeintlichen Formalie ist es am Donnerstag zu einem handfesten Eklat im Coburger Stadtrat gekommen. Mit 20:17 Stimmten lehnte es das Gremium ab, die AfD-Politikerin Annett Dingethal in den Stadtrat nachrücken zu lassen. Mit dieser Entscheidung, so prophezeite es anschließend allen voran Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD), dürften sich schon bald Juristen beschäftigen. "Mit den Konsequenzen dieser vom Stadtrat getroffenen Entscheidung müssen wir leben", sagte Sauerteig - "wie auch immer diese juristisch aussehen."

Apfel begründet Entscheidung

Aber was genau war überhaupt war passiert? Zur Erinnerung: Die AfD hatte bei der Kommunalwahl im März 2020 erstmals ein Mandat im Coburger Stadtrat gewonnen. Dieses Mandat ging an Axel Wehrmeister, der zwar nur auf Platz 6 der AfD-Liste kandidiert hatte, von dort aber auf Platz 1 vorgewählt wurde. Sein Vorsprung auf die als Spitzenkandidatin angetretene Annett Dingethal war knapp und betrug nur 24 Stimmen.

Jetzt hat Wehrmeister sein Mandat zurückgegeben. Die bayerische Gemeindeordnung sieht in solchen Fällen vor, dass die oder der Nächstplatzierte von der einstigen Wahlliste nachrücken darf - vorbehaltlich einer Zustimmung des jeweiligen Gremiums, was aber als reine Formsache gilt. Eigentlich.

Vor der Abstimmung, ob Annett Dingethal für Axel Wehrmeister in den Stadtrat nachrücken darf, ergriff am Donnerstag Thomas Apfel (Pro Coburg) das Wort. Er kündigte an, dass seine Fraktion dagegen stimmen werde. "Es wäre zwar demokratisch, dem Nachrücken einfach zuzustimmen", räumte Apfel ein. Doch die AfD selbst habe sich zuletzt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene "nicht demokratisch" verhalten. "Deshalb können wir es nicht mit unserem Gewissen vereinbaren, dem Nachrücken zuzustimmen", so Apfel. Viele Stadträte sahen dies offenbar genauso. Außer der kompletten Pro-Coburg-Fraktion stimmten unter anderem alle Grünen, Teile der SPD sowie auch eine CSU-Stadträtin gegen das Nachrücken. Ergebnis: 17:20 - somit muss Annett Dingethal vorerst draußen bleiben.

Dingethal: "Lächerlich!"

Annett Dingethal hatte der Stadtratssitzung beigewohnt. Unmittelbar nach der Abstimmung verließ sie den Saal des Kongresshauses. Später nahm sie auf Tageblatt-Anfrage Stellung zu dem überraschenden Vorfall. "Ich finde es bezeichnend für das, was im Moment in Sachen Demokratie in unserem Land passiert." Dass mit dem Verhalten der AfD auf Landes- und Bundesebene argumentiert wurde, sei "lächerlich" - schließlich gehe es doch um Kommunalpolitik. Und: Selbstverständlich werde die AfD die Stadtratsentscheidung juristisch prüfen lassen. "Es ist ein Präzedenzfall!"

Übrigens: Die 50-jährige Annett Dingethal ist die Lebensgefährtin des Coburger AfD-Landtagsabgeordneten Martin Böhm, der mittlerweile dem äußersten rechten Rand seiner Partei zugerechnet wird.

Auf der Facebookseite des Coburger Tageblatts sorgte die Entscheidung des Stadtrats am Donnerstag sofort für heftige Diskussionen. So schrieb etwa der bei den Jusos engagierte Toni Münster: "Wieso gibt man ihnen (der AfD; Anmerkung der Redaktion) die Chance der Opferrolle? Finde, es ist die falsche Entscheidung. Ich würde auch nicht wollen, dass man die durchs Volk demokratisch gewählten Vertreter einfach so absetzt."

Zu Wort meldete sich auch André Wächter, der die AfD einst mitgegründet hat, zwischendurch sogar bayerischer Landesvorsitzender war, sich mittlerweile aber von der Partei distanziert: "Man muss die AfD weder wählen noch mögen, aber trotzdem hat sie ein Mandat errungen. Diejenigen, die am lautesten über die AfD schimpfen, ignorieren ein demokratisches Wahlergebnis. Krank!"