Ein teurer Montagabend in Coburg

Autor: Oliver Schmidt

Coburg, Dienstag, 01. Februar 2022

59 "Spaziergänger" müssen ein Bußgeld bezahlen, weil sie gegen die Maskenpflicht verstoßen haben. Dem gegenüber steht der Aufwand für das Großaufgebot der Polizei.

Anders als noch in der Vorwoche bekam die Coburger Polizei an diesem Montag Unterstützung von der Bereitschaftspolizei.

Eine Frage, zwei völlig verschiedene Bedeutungen: "Was das wohl kostet?", fragte sich ein Passant, der am Montagabend das stattliche Polizeiaufgebot in der Coburger Innenstadt betrachtete. Denn anders als in der Vorwoche hatte die Coburger Polizei diesmal Unterstützung von der Bereitschaftspolizei aus Bamberg bekommen, um bei den "Spaziergängern" die Einhaltung der Maskenpflicht durchsetzen zu können. "Was das wohl kostet?" dürfte sich aber auch manch einer gefragt haben, als es dann - und zwar insgesamt 59 mal - tatsächlich ernst wurde und es Verstöße gegen die Maskenpflicht zu ahnden galt.

Konkrete Zahlen bleiben geheim

Zunächst zur Frage nach den Kosten des Polizeieinsatzes. Wie von der Gewerkschaft der Polizei zu erfahren ist, schlägt bei der Bereitschaftspolizei eine Arbeitsstunde mit 60 Euro pro Beamten zu Buche - und zwar unabhängig vom Dienstgrad. Wenn es sich um Einsätze handelt, die einer Privatperson oder einem bestimmten Veranstalter in Rechnung gestellt werden, kommen auch noch Fahrtkosten von etwas mehr als zwei Euro je angefangenem Kilometer hinzu.

Genaue Zahlen, wie viele Bereitschaftspolizisten am Montagabend in Coburg waren, sind von offizieller Seite nicht zu erhalten. Aus "polizeitaktischen Gründen", so die Sprachregelung, hält man sich da grundsätzlich bedeckt. Nach Informationen des Coburger Tageblatts waren es aber zwei "Züge", die von der Bereitschaftspolizei da waren. Ein "Zug" umfasst in der Regel 30 bis 35 Beamte; wenn man dann noch das Stammpersonal der Coburger Polizei dazu rechnet, dürfte sich eine Summe von insgesamt rund 100 Einsatzkräften ergeben.

Gesamtkosten: 30000 Euro?

Jetzt mal außen vorgelassen, dass bei den Kosten für einen regulären Polizisten sehr wohl nach Dienstgrad unterschieden wird, bedeutete das am Montagabend also Einsatzkosten von rund 6000 Euro pro Stunde. Legt man als Dauer des gesamten Einsatzes fünf Stunden - nämlich von 16 bis 21 Uhr - zu Grunde, ergibt das schließlich eine Gesamtsumme von zirka 30000 Euro. Eine Gesamtsumme, die zwar niemandem direkt in Rechnung gestellt wird, aber zumindest indirekt vom Steuerzahler zu tragen ist.

Verstoß kostet 250 Euro - mindestens!

Doch damit zur zweiten Bedeutung der Frage "Was das wohl kostet?": Bei den 59 Verstößen gegen die Maskenpflicht, die am Montagabend bei "Spaziergängern" geahndet wurden, handelt es sich um Ordnungswidrigkeiten. Das bedeutet: Sie werden zwar von der Polizei aufgenommen und auch zur Anzeige gebracht, für die Erhebung eines Bußgeldes ist allerdings das Ordnungsamt der Stadt Coburg zuständig - und zwar auch, was die Höhe des Bußgeldes betrifft.

Wie Jannik Fenßlein, der stellvertretende Leiter des Coburger Ordnungsamts am Dienstag im Gespräch mit dem Coburger Tageblatt erklärte, orientiere man sich bei der Festlegung der Höhe des Bußgeldes an der nach wie vor gültigen, 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. In dieser Verordnung sind bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht als Regelsatz 250 Euro vorgesehen.

Jannik Fenßlein sagt aber auch, dass von diesem Regelsatz durchaus abgewichen werden kann; eher selten geschehe das nach unten, deutlich häufiger gehe es nach oben. Als Kriterium dafür gilt vor allem, wie sich die jeweilige Person bei der Aufnahme des Verstoßes verhalten hat: "Es gibt einsichtige und weniger einsichtige Menschen", erklärt Jannik Fenßlein. Und leider gebe es auch aggressive Menschen.

Erste Bescheide gehen bald raus

Heißt also im Klartext: Jeder Fall muss individuell betrachtet und bewertet werden. Trotzdem bemüht man sich im Coburger Ordnungsamt um eine möglichst schnelle Bearbeitung, wie Jannik Fenßlein beteuert. "Noch in dieser Woche werden die ersten Bußgeldbescheide rausgehen." Bei allen 59 werde man es aber wohl nicht schaffen.

Übrigens: Legt man den besagten Regelsatz von 250 Euro zu Grunde, ergibt das bei den insgesamt 59 Bußgeldbescheiden eine Gesamtsumme von fast 15000 Euro, die von den betroffenen Personen in die Coburger Stadtkasse gezahlt werden müssen.

HINTERGRUND: Coburger Polizei zieht eine positive Bilanz

Zahlen Nach Angaben der Coburger Polizei wurden am Montagabend insgesamt 59 Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet. Hinzu kam eine Strafanzeige: "Ein Kollege der Bereitschaftspolizei wurde von einem Teilnehmer der nicht angemeldeten Versammlung bedroht und beleidigt", erklärt dazu Stefan Probst, der Sprecher der Coburger Polizei. Auf dem Marktplatz mussten sieben Platzverweise ausgesprochen werden, weil sich Menschen entweder nicht an die Maskenpflicht hielten oder aber einen Hund dabei hatten, was laut Allgemeinverfügung an diesem Abend ebenfalls verboten war. Insgesamt zieht die Polizei eine "positive Bilanz", wie Probst sagt. "Unser Hauptziel war es, dass beide Versammlungen sicher ablaufen." Das sei auch erreicht worden. Ein direktes Aufeinandertreffen der beiden Lager (600 "Spaziergänger" sowie etwa 100 Gegendemonstranten bei der angemeldeten Versammlung auf dem Marktplatz) konnte verhindert werden. Noch am nähesten kamen sie sich kurz nach 19 Uhr, als sich die Gruppe der "Spaziergänger" langsam auflöste und einige durch die Herrngasse zum Marktplatz wollten: "Da wurde es etwas unruhig", beschreibt Probst die Situation. Von Seiten der Gegendemonstranten hätte es einige "Verbalattacken" gegeben.