Wie die SPD-Stadtratsfraktion und Oberbürgermeister Norbert Tessmer Coburg entwickeln wollen - und was Tessmer als ein zentrales Problem sieht.
Es wirkte fast, als sei die Veranstaltung am Samstagvormittag im Restaurant Rosengarten ein Pflichttermin für die Spitzen der Stadtverwaltung: Kämmerin, Personalleiterin, Ordnungsamtsleiter, die Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Wohnbau sowie der Intendant des Landestheaters waren da - neben zahlreichen SPD-Kommunalpolitikern aus Stadt und Landkreis.
Eigentlich sollten sie (und wollten es wohl auch) Joachim Wolbergs hören. Der Oberbürgermeister von Regensburg sollte einer etwa einstündigen Podiumsdiskussion zum Thema "Projekt
Coburg - wir gestalten Stadt" reden. Am Freitagabend sagte er jedoch ab.
Stieringer statt Wolbergs
Klaus Stieringer sprang für ihn ein. Der gebürtige Bremer ist Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Citymanager in Bamberg. Sein Part: Bestätigen, dass sich die Probleme in den Städten grundsätzlich ähneln, und dass der Blick der Sozialdemokraten über die eigene Stadtgrenze hinausreichen muss. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt würden auch auf die Kommunen im Rest Deutschlands durchschlagen, warnte Stieringer.
Da ging es Stieringer vor allem um die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern. Bamberg hat da mit der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung (Are) für Menschen vom Balkan ganz andere Probleme zu bewältigen als Coburg. In der Are sind 1500 Menschen untergebracht, die abgeschoben werden sollen, aber trotzdem oft mehrere Monate dort bleiben. "Die Verlierer sind die Kinder", sagte Stieringer, da es weder soziale Betreuung noch Unterricht gebe.
Derzeit 750 Flüchtlinge in Coburg
Coburg beherbergt zurzeit rund 750 Flüchtlinge; für diejenigen, die mit großer Wahrscheinlichkeit länger bleiben (müssen), wird Deutschunterricht organisiert. Das sei die wichtigste Voraussetzung für eine Integration in den Arbeitsmarkt, sagte Dritter Bürgermeister Thomas Nowak, zuständig fürs Soziale. Ein Bildungskoordinator werde sich demnächst darum kümmern, dass jeder bei der Vielfalt der Angebote das richtige erhält. Natürlich wolle die Stadt Coburg bei allen Bemühungen um Zuwanderer nicht die Einheimischen aus dem Blick verlieren: Nowak verwies unter anderem auf die Beschlüsse zum Wohnungsbau.
"Aus anderen Städten höre ich immer wieder: Die Coburger Probleme wären die Lösung für unsere", sagte Oberbürgermeister Norbert Tessmer. Wie gut Coburg insgesamt dastehe, werde von den Einheimischen selbst kaum gewürdigt. "Wir müssen an unserem Image arbeiten." Coburg habe viel zu bieten, von der großen Arbeitsplatzdichte über die Zahl der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten und Schulen bis hin zu Kunst und Kultur. "Es ist wichtig, dass wir auch nach außen darstellen, dass wir eine Alternative zum Ballungsraum sind", betonte er.
Bettina Lesch-Lasaridis gab sich zuversichtlich, dass die Stadt all das schaffen und gleichzeitig ihren Haushalt konsolidieren kann. Eben weil die Stadt in guten Zeiten Rücklagen gebildet habe, verfüge sie noch über Handlungsspielraum. Lesch-Lasaridis warnte davor, Flächen im Güterbahnhofsareal überhastet zu verkaufen. Dieses Areal müsse nachhaltig zum "Band der Wissenschaft" entwickelt werden, "sonst haben wir eine Chance für die Stadt vertan".
Coburg als Wohnort wieder attraktiver
Dass die Investitionen der vergangenen Jahre (allein 30 Millionen Euro in Schulen) sich gelohnt haben, machte Bettina Lesch-Lasaridis an Steigerungen bei der Einkommenssteuer fest. Das belege, dass Coburg als Wohnort wieder attraktiver werde. Der Gewerbesteuerhebesatz von 310 Prozent sei "maßvoll", verglichen mit 390 Prozent in Bamberg. Erreichbares Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt im Jahr 2020. Es gelte nun, die Aufgaben der Stadt kritisch zu betrachten und, wo vorhanden, Doppelstrukturen abzubauen, um effizienter zu werden.
"Die Qualität einer Kommune bemisst sich nicht im Ergebnis ihres Haushalts", meinte Klaus Stieringer. Zum sozialen Frieden in einer Stadt würden auch Stadtgesellschaft, Lebensqualität und Kulturangebot beitragen. Da war er auf einer Linie mit OB Tessmer: "Kunst und Kultur bestimmen das Klima in einer Stadt."
