Die AfD hatte bei der Kommunalwahl im März 2020 erstmals auch ein Mandat im Coburger Stadtrat gewinnen können. Seit Beginn der Legislaturperiode im Mai hatte Axel Wehrmeister dieses Mandat inne. Doch jetzt hat er es zurückgegeben - aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt.

Erste Nachrückerin auf der AfD-Liste ist Annett Dingethal. Darüber, dass sie für Wehrmeister in das Gremium nachrückt, muss der Stadtrat zunächst abstimmen. Eine Formalie - normalerweise. Doch der Coburger Stadtrat sagte am Donnerstag (17.12.2020) überraschend: Nein!

Stadtrat Coburg: Wahl wäre zwar demokratisch, aber AfD sei "nicht demokratisch"

Vor der Abstimmung hatte Thomas Apfel (Pro Coburg) das Wort ergriffen. Er kündigte an, dass seine Fraktion gegen das Nachrücken von Annett Dingethal stimmen werde. "Es wäre zwar demokratisch, dem Nachrücken einfach zuzustimmen", räumte Apfel ein. Doch die AfD selbst habe sich zuletzt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene "nicht demokratisch" verhalten. "Deshalb können wir es nicht mit unserem Gewissen vereinbaren, dem Nachrücken zuzustimmen", so Apfel.

Viele Stadträte sahen dies offenbar genauso. Außer der kompletten fünfköpfigen Pro-Coburg-Fraktion stimmten etwa auch alle Grüne, Teile der SPD sowie auch eine CSU-Stadträtin gegen das Nachrücken von Annett Dingethal. Am Ende war das Ergebnis bei 17:20 - damit war das Nachrücken der AfD-Politikerin völlig überraschend abgelehnt. Jetzt wird es ein rechtliches Nachspiel haben. 

Am Freitag (18.12.2020) hat sich auch die Stadtspitze zu dem Vorfall geäußert. Dominik Sauerteig (SPD), zweiter Bürgermeister Hans-Herbert Hartan (CSU) und dritter Bürgermeister Thomas Nowak (SPD) stellten im Hinblick auf den Mehrheitsbeschluss des Stadtrates klar: Alle drei haben am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung aufgrund gesetzlicher Vorgaben und damit aus formalen Gründen dafür gestimmt, dass die Listennachfolgerin des ausgeschiedenen AfD-Stadtrates nachrücken kann.

"Es geht nicht um politische Erwägungen, sondern gesetzliche Vorgaben"

Daher hat die Stadt Coburg bereits am Freitagvormittag den ablehnenden Beschluss bei der Regierung von Oberfranken, die in diesem Fall als Rechtsaufsichtsbehörde zuständig ist, zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. "Ich bin politisch gänzlich anderer Meinung als die AfD und finde viele ihrer Ideen abstoßend", sagte OB Sauerteig dazu. 

"Es ging bei der Abstimmung jedoch nicht um politische Erwägungen, sondern um gesetzliche Vorgaben, Rechtmäßigkeit und grundsätzliche Demokratiefragen." Die Wähler der AfD hätten legitim ihre Partei und deren Vertreter gewählt, daher sollte sie auch ihren Sitz im Stadtrat einnehmen können. "Wenn man inhaltlich anderer politischer Meinung als die AFD ist, sollte man die inhaltliche Auseinandersetzung nicht scheuen", so Sauerteig.

Weitere Hintergründe zum Eklat im Coburger Stadtrat lesen Sie bei inFranken.dePLUS.