Coburg: Stadtrat darf über Flugplatz debattieren
Autor: Simone Bastian
Coburg, Dienstag, 06. Oktober 2015
Die Stadt Coburg kann die Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz frühestens in zehn Jahren verlassen. Das hat der Stadtrat gestern mit 23 zu sieben Stimmen so entschieden.
Die Vertreter des Bürgerbegehrens hatten versucht, die Sitzung per noch Verwaltungsgerichtsentscheidung zu verhindern. Damit waren sie aber nicht durchgedrungen: Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat lehnte den Antrag ab. Zur Begründung hieß es, es sei noch nicht einmal klar, ob der Bürgerentscheid überhaupt stattfinden kann. Auf dieser Grundlage dürfe das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht nicht eingeschränkt werden. Die Grünen wollen zumindest prüfen, ob sie noch mal Rechtsmittel einlegen.
Tessmer wandte sich auch gegen die Vermutung der Grünen, dass es Erfolgsprämien gebe, wenn er Flugplatz gebaut werde. "Zeigt mir die Stelle in der Finanzplanung oder in Verträgen, wo die Prämie abgebildet ist - es gibt keine", betonte er. "Solche Gerüchte in die Welt zu setzen ist verantwortungslos."
Streitgegenstand war die Frage, ob die Stadt einer Satzungsänderung der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg zustimmt. Die Stadt ist dort Mehrheitsgesellschafter. Die geänderte Satzung sieht vor, dass die Gesellschafter erst nach dem 31. Dezember 2025 austreten können. Das Bürgerbegehren wollte erreichen, dass die Stadt sofort austritt und sich auch nicht finanziell am Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes bei Neida beteiligt. Dann wäre es wohl schwer geworden, ein öffentliches Interesse am Neubau eines Verkehrslandeplatzes zu begründen.
Am Ende stimmten 23 der anwesenden Stadtratsmitglieder für die geänderte Satzung. Sieben waren dagegen: Die vier Grünen-Vertreter Wolf-Rüdiger Benzel, Martina Benzel-Weyh, Angela Platsch und Wolfgang Weiß, Klaus Klumpers (ÖDP) sowie Monika Ufken und Dominik Sauerteig von der SPD.