"Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt": Streit zwischen Bayreuth und GEMA beigelegt - das ändert sich nun für den Christkindlesmarkt
Autor: Clara Maria Wimmer
Bayreuth, Freitag, 17. November 2023
Die Rechnung des vergangenen Jahres sorgte zwischen der Stadt Bayreuth und der GEMA für Streit. Knapp 40.000 Euro statt bislang rund 600 Euro fielen für die Musik auf dem Christkindlesmarkt an. Nun wurde eine Einigung gefunden - jedoch nicht ohne Folgen für den diesjährigen Weihnachtsmarkt.
Auf dem Christkindlesmarkt in Bayreuth wird in diesem Jahr eine Veränderung geben. Wie die Stadt verkündet, ist der Streit um die GEMA-Rechnung für den Weihnachtsmarkt des letzten Jahres beigelegt worden. Die Verantwortlichen sind mit der Lösung "zufrieden" - die Verhandlungen bleiben jedoch nicht ohne Folgen für den Christkindlesmarkt 2023. Neben Bayreuth sind allerdings noch viele andere Weihnachtsmärkte von den hohen GEMA-Kosten betroffen - alle Hintergründe zum Thema gibt es hier.
Auf knapp 40.000 Euro belief sich ursprünglich der von der GEMA in Rechnung gestellte Betrag für den Bayreuther Christkindlesmarkt 2022. In den Jahren 2015 bis 2019 lag ein die Forderungen der Verwertungsgesellschaft in der Regel nur bei knapp 500 bis 600 Euro. Angesichts dieser exorbitanten Steigerung blieb die GEMA-Rechnung im Rathaus allerdings "nicht unwidersprochen", berichtet die Stadt.
Nach Einigung in GEMA-Streit: Änderungen für Bayreuther Christkindlesmarkt 2023
Die Verhandlungen "haben ein gutes Ende gefunden", heißt es in einer Pressemitteilung. Die Stadt Bayreuth und die Gesellschaft für musikalisches Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) haben sich "einvernehmlich auf einen Abrechnungsbetrag verständigt, der deutlich unter den ursprünglichen GEMA-Forderungen liegt". So profitiere die Stadt von der Kulanzregelung. Die Verantwortlichen verbuchen diese einzelfallbezogene Lösung "als Erfolg". 'Der Bayreuther Christkindlesmarkt startet am Montag, dem 27. November 2023. Einige fränkische Weihnachtsmärkte haben jedoch bereits geöffnet - eine Übersicht gibt es hier.
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Auf Basis einer von der GEMA angewandten Angemessenheitsregelung reduziere sich die Rechnung für die Stadt Bayreuth nun von knapp 40.000 Euro auf 6.645 Euro. Zudem habe die GEMA zugesichert, dass die für den Christkindlesmarkt 2022 gewährte Kulanzregelung auch für diese Saison gelten werde. Trotzdem gibt es Konsequenzen für den diesjährigen Weihnachtsmarkt in Bayreuth: Die Stadt werde beim Christkindlesmarkt 2023 weitgehend auf nicht GEMA-pflichtiges Liedgut zurückgreifen. Ein Umlegen der GEMA-Vergütung auf die Beschicker des Marktes, die sich in einem ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Umfeld bewegen, hatte die Stadt von Anfang an ausgeschlossen.
"Dabei bleibt es auch", betont Oberbürgermeister Ebersberger. Letzterer zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiss: "Die Beharrlichkeit der Stadt in diesem Fall hat sich ausgezahlt." Bayreuths Rechtsreferent und Stadtrat Ulrich Pfeifer weist ergänzend darauf hin, dass die Stadt nunmehr auch mit Blick auf den diesjährigen Weihnachtsmarkt verlässlich kalkulieren könne. „Wir wissen jetzt, was und wie berechnet wird und können an den entsprechenden Stellschrauben justieren, um die finanzielle Belastung, die auf die Stadt mit der musikalischen Umrahmung des Christkindlesmarktes zukommt, in einem vertretbaren Rahmen zu halten.“
Trotzdem kein Einzellfall: "Bedarf weiterer Verhandlungen"
Bayreuth sei mit seinem Weihnachtsmarkt allerdings beileibe nicht der einzige Fall gewesen, bei dem die von der GEMA eingeführte neue Tarifstruktur zu großen Verwerfungen führte. Beim Deutschen Städtetag gingen in den vergangenen Monaten zahlreiche Berichte von anderen Veranstaltern ein, die ebenfalls deutlich erhöhte Forderungen für regelmäßig stattfindende Märkte meldeten. Dies geht aus der Pressemitteilung der Stadt Bayreuth hervor.
Als kommunaler Spitzenverband habe der Deutsche Städtetag daraufhin das Gespräch mit den Verantwortlichen der GEMA gesucht. Es brauche angemessene Tarife, die eine Fortführung der Weihnachtsmärkte erlauben und für die Städte Planungs- und Kostensicherheit gewährleisten. Da das erreichte Verhandlungsergebnis der Stadt Bayreuth lediglich für die Jahre 2022 und 2023 gelten soll, bedürfe es dringend weiterer Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände, um die Weihnachtsmärkte in ihrer traditionellen Form dauerhaft zu erhalten.